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Monopolmacht gemeinsam zurückdrängen LobbyControl-Tagung

Macht der Digitalkonzerne

Nicht nur in Deutschland und der EU, sondern auch auf den globalen Wirtschaftsmärkten nimmt die Marktkonzentration zu. Mit der Marktmacht wächst gleichzeitig auch die Lobbymacht von Monopolunternehmen. Mit unserer Fachtagung „Rebalancing Power: From Corporate Monopolies to Democratic Economies“ haben wir eine europäische Anti-Monopolbewegung angestoßen.

Den einseitigen Einfluss und die große Macht, die wir bei den Internetplattformen feststellen, gibt es auch in vielen anderen Sektoren. Was ist das grundlegende Problem? Wir haben Akteur:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und kleinen- und mittleren Unternehmen zum Austausch zusammengebracht. Während der zweitägigen Tagung in Berlin setzten wir uns mit den Ursachen von Monopolmacht auseinander und analysierten die Instrumente, mit denen wir dagegen vorgehen können.

Internationale Zusammenkunft in Berlin

Zwei Jahre lang hatten sich viele Anwesende angesichts der Coronapandemie nicht gesehen. Umso größer war die Freude zusammenzukommen, sich über Fragen von Konzernmacht auszutauschen, und dabei auf Kolleg:innen aus ganz Europa, den USA, sogar von den Philippinen und aus Mexiko zu treffen. International war der Charakter unserer Tagung, zu der rund 80 Teilnehmer:innen und Referent:innen angereist waren. Gemeinsam mit dem Forum Umwelt & Entwicklung hatten wir sie in monatelanger intensiver Vorbereitungsarbeit auf die Beine gestellt.

Detaillierter Blick auf Konzernmacht in einzelnen Sektoren

Am ersten Tag widmeten wir uns in übergreifenden Podien und in sektorspezifischen Workshops intensiv den Ursachen von Konzernmacht. Genauer ausgewertet haben wir die Lage im Tech-, Agrar- und Finanzsektor. Überall zeigte sich zunehmende Marktkonzentration mit bedrohlichen Folgen für das Gemeinwohl. Gerade in der Tech-Branche zeigt sich eine nie dagewesene Konzentration von Macht bei den großen Internetplattformen, der wir dringend entgegenwirken wollen.

 

Texttafel, Machtspielchen, Podcast zu Lobbymacht und Marktmacht von KonzernenIn unserem neuen Podcast beschäftigen wir uns mit den Machtspielchen von großen Unternehmen, ihrem Lobbyeinfluss und den schädlichen Folgen für unsere Gesellschaft. Wir erforschen was Marktmacht, Lobbyismus und Wettbewerb bedeuten und wie Marktkonzentration und politischer Einfluss zusammenhängen. Nelly Grotefendt (Forum Umwelt & Entwicklung) und Max Bank (LobbyControl) sprechen mit wechselnden Gästen über Monopolmacht von Unternehmen in spezifischen Sektoren wie der Digitalbranche, dem Gassektor oder der Finanz- oder Lebensmittelbranche.

 

US-Impulse: Kartellrecht gegen Konzernmacht nutzen

Die Instrumente gegen die Markt- und Machtkonzentration bei großen Konzernen betrachteten wir am zweiten Tag. Wir tauschten uns insbesondere auch über kartellrechtliche Ansätze aus, die uns die Kolleg:innen aus den USA vorstellten. In den Vereinigten Staaten gibt es bereits eine größere Bewegung gegen die Monopolmacht von Konzernen, die sich unter anderem für die Zerschlagung der großen Internetplattformen einsetzt. Diese Bewegung ist bereits in der Biden-Administration angekommen. So kommt etwa die Chefin der US-Kartellbehörde FTC, Lina Khan, aus der Bewegung.

Anstoß für eine Anti-Monopolbewegung in Europa

Am Ende der Tagung waren die Teilnehmer:innen motiviert, gemeinsam die Monopolmacht von Konzernen zurückzudrängen. Der inhaltliche Austausch und die internationale Vernetzung sowie daraus entstandene Kontakte sind eine gute Grundlage für den Start einer Anti-Monopolbewegung. Diese Bewegung brauchen wir dringend in Europa, um politischen Druck für die Begrenzung von Konzernmacht aufzubauen. Einen ersten Anstoß haben wir mit unserer Zusammenkunft in Berlin geliefert – und werden nicht locker lassen.

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Fotos: LobbyControl/Christian Mang

Max Bank

Autor: Max Bank

Campaigner im EU-Bereich. @max_bank

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