Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

Aktuelle Meldungen

19. September 2019
von Nina Katzemich

Team von der Leyen: Eine Kommission, „die mehr erreichen will“?

Lobbyismus in der EU

Korruption, Scheinbeschäftigung, Interessenskonflikte, Geldwäsche – die Liste der Vorwürfe gegen einige der potenziellen EU-Kommissar*innen ist lang. Vom 30. September bis 8. Oktober werden sie vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Das Parlament muss hier sehr genau hinsehen. Wir haben die Vorwürfe gegen problematischen Kandidat*innen für Sie zusammengefasst. Weiterlesen

13. September 2019
von Christina Deckwirth
3 Kommentare

Fleischkonsum und Biosprit: Lobbybotschaften mit Professorentitel

Vegane Ernährung schadet der Volkswirtschaft – mit dieser steilen These lud der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft zu einer politischen Veranstaltung in den Bundestag ein. Als Kronzeuge diente ein Professor als Autor einer entsprechenden Studie. Wir schauten genauer hin und stießen auf ein enges Geflecht zwischen Wissenschaft, Agrarlobby und Politik. Weiterlesen

13. September 2019
von Laura Große

Cecilias Vermächtnis

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück, geprägt vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen. Malmström trieb die Fertigstellung zahlreicher Verträge voran und startete mit „Trade for all“ eine Initiative, die einen Wandel der Handelspolitik hin zu mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation bewirken sollte. Zum Ende ihrer Amtszeit ziehen … Weiterlesen

22. August 2019
von Laura Große

„Maki mit Merlot“: Podiumsdiskussion zu JEFTA, Freihandel und Protektionismus

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Endlich Sake in großen Flaschen, goldene Zeiten für die Agrarindustrie und mehr Handel durch wegfallende Industriezölle: Glaubt man dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), so wird JEFTA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan, ausschließlich Gewinner produzieren. Am 13. August hatte ich Gelegenheit, dieses Bild zurechtzurücken. Unter dem Titel „Maki mit … Weiterlesen

2. August 2019
von Team
2 Kommentare

LobbyControl unterstützt #unteilbar

Als gemeinnütziger Verein ist es für uns eine demokratische Pflicht, uns gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt und deren Verharmlosung zu stellen. Wir treten ein gegen Ausgrenzung und für eine offene und solidarische Gesellschaft. Deshalb haben wir gemeinsam mit vielen anderen Vereinen und Einzelpersonen den Aufruf „#unteilbar: Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ unterzeichnet. Wir rufen dazu auf, sich der #unteilbar-Demonstration am 24. August in Dresden anzuschließen und auf diesem Weg ein Zeichen für eine lebendige Demokratie setzen. Weiterlesen

25. Juli 2019
von Nina Katzemich

Wie navigiert man durch das Brüsseler Lobbylabyrinth?

Lobbyismus in der EU

Im Umgang mit den zahlreichen Brüsseler Lobbyisten kann es leicht zu Interessenkonflikten kommen. Die geltenden Vorschriften dagegen sind im Parlament weithin unbekannt, wie eine Studie zeigt. Wir schaffen Abhilfe: Mit unserem Ethik-Handbuch für Abgeordnete, das die Regeln, praktische Hinweise und Empfehlungen für mehr Transparenz zusammenfasst. Weiterlesen