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Video: So geht der Demokratie ein Licht auf

Lobbyregister

Über 6000 Lobbyisten arbeiten schätzungsweise in Berlin. Wer sie sind, an welchen Projekten sie arbeiten, mit wieviel Geld und in wessen Auftrag: All das bleibt der Öffentlichkeit verborgen, zum Schaden der Demokratie.

Ein verbindliches Lobbyregister kann Lobbyisten zwingen, endlich ihre Karten auf den Tisch zu legen. Wie das funktioniert, erklärt dieses Video in 150 Sekunden:

Bitte teilen sie das Video mit Freund/innen und Bekannten – damit mehr Menschen davon erfahren und mit uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Demokratie ein Licht aufgeht!

Am 11. Mai tragen wir unsere Forderung in den Bundestag, wo wir als geladene Sachverständige in der Anhörung des Geschäftsordnungs-Ausschusses sprechen werden. Mit klaren Argumenten wollen wir auch die Union überzeugen, die sich als einzige Fraktion immer noch gegen das Lobbyregister sperrt. Bitte stärken Sie uns dafür den Rücken – mit Ihrer Unterschrift unter unseren Appell „Lobbyisten enttarnen – Lobbyregister einführen!“

Jetzt Appell für ein Lobbyregister unterzeichnen!

Autor: Annette Sawatzki

Jahrgang 1973, arbeitet seit 2015 als Campaignerin im Berliner Büro von LobbyControl.

12 Kommentare

  1. Unser Grundgesetz schreibt vor, dass sämtliche Staatsgewalt – unmittelbar oder mittelbar – vom Volk auszugehen tat. Tatsächlich aber geschieht in Deutschland nichts, was gegen die Interessen von Wirtschaft und Großkapital ist. Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer, sogar der Mittelstand driftet in Richtung arm ab. Über den HARTZ4-Empfänger weiß man alles, aber über das Vermögen der Reichen gibt es keine Erhebungen. Dass sich die Reichen schamlos bedienen, fällt bei einer florierenden Wirtschaft nicht groß auf. Aber lassen Sie mal eine Wirtschaftskrise kommen (z.B. wenn der Ölpreis drastisch steigt), dann ist der soziale Frieden weg und es gibt Unruhen – vielleicht schon bald!

    • Unruhen… hm…
      siehe hierzu das Urteil des BVerfG [-2PBvU 1-11] zum Einsatz des Militärs im Inneren (erstmals seit 1945!), und sehr direkt den Heise/Telepolis-Artikel: Bundeswehr will Häuserkampf auch für Inlandeinsätze trainieren (http://www.heise.de/tp/blogs/8/print/152711)
      – siehe noch vieles mehr unter dem Stichwort „Bundeswehr im Inneren“ wenn man die Überwachungsmaschiene Google bemüht;
      Siehe auch Artikel 6 des EU-Vertrags von Lissabon, bzgl. der Einführung der Todesstrafe in Europa und dem Passus, in dem bemerkenswerterweise eine Tötung nicht mehr als Verletzung des Rechts auf Leben gilt, wenn dadurch „ein Aufruhr oder Aufstand niedergeschlagen werden kann“.
      Im Klartext: schon bei Demonstrationen, die als Aufruhr gewertet werden, kann der Schußbefehl erteilt werden.

      Unruhen… hm…

      Glück auf ;-(

  2. Das Video ist klasse, ich denke aber das es mehr Unterschriften gegeben hätte wenn im Titel oder am Anfang des Videos eine Bemerkung gewesen wäre.

  3. ich finde auch, das Video ist echt gut gemacht, natürlich habe ich auch unterzeichnet. Im übrigen schließe ich mich vollinhaltlich dem Beitrag von Münchnerin an: „Wer nichts zu verbergen hat…“

  4. 04. 05. 2016
    Es ist absolut notwendig und länst überfällig ein Lobbyregister zu erstellen und zu veröffentlichen!!!!
    Das dient der Vertrauensbildung!

  5. Ein Grund für zunehmende Lobbyarbeit ist:
    Inequality Against Democracy: 10 Facts About the 0.01 Percent
    Feb 2 2016 By Richard Eskow The Smirking Chimp (http://www.smirkingchimp.com)
    +
    The 400 Leading Billionaires in the World
    March 20, 2016 // By dianeravitch http://dianeravitch.net/2016/03/20/the-400-leading-billionaires-in-the-world/
    +
    Our Capitalism is more Indentured Servitude than Free Enterprise (VIDEO)
    By Egberto Willies
    http://www.opednews.com/articles/Our-Capitalism-is-more-Ind-by-Egberto-Willies-Capitalism_Capitalism-Failures_Capitalism-Over-Humanity_Free-State-Project-160423-553.html

    Ein weiterer Grund könnte in der bedingten Fähigkeit von Abgeordneten liegen eine immer komplexer werdende Welt und die Werte der Gesellschaft in Einklang zu bringen.

  6. Imho sollte es gar keine Beratung durch Experten aus der Wirtschaft geben. Lieber den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags entsprechend ausbauen und der Wirtschaft in den Arsch treten. Und Transparenz, die sollte in einer Demokratie doch eigentlich völlig selbstverständlich sein…

    Aber was ich als anarchistisch gesinnter Mensch schon von solchen Sachen.

  7. Die Pharmalobby macht weltweit einen Umsatz im 7-stelligen Miliardenbereich pro Jahr. Damit kauft sie sich Gesetze. Ärzte dürfen – wie in meinem Fall – ungestraft töten. Warum ich noch lebe lässt sich wissenschaftlich nicht erklären. Zusätzlich hat man mich so arm gemacht, dass mir eigentlich die Mittel fehlen müßten um zu überleben. Die dafür nötigen Maßnahmen und Medikamente sind für Kassenpatienten ausgeschlossen, nur was schadet wird bezahlt. Das nennt sich Gesundheitswesen, wenn man eine Autoimmunerkrankung der Schilddrüse mit Anti-Epileptika zu heilen versucht, bis der Patient stirbt. Gängige Praxis sei das und daher nicht zu beanstanden, hat der Medizinische Dienst der Krankenkasse festgestellt, die mich gerade systematisch in den Selbstmord zu treiben versucht.

    Jeder 5. Arbeitsplatz hängt in Deutschland damit zusammen. Die zu erhalten ist wichtiger als zu heilen. Maschinen müssen gekauft, gewartet und ausgelastet werden… Dabei verdient man derart viel, Genesung ist da nicht vorgesehen.

    Und das war nur die Pharma-Lobby. Klein und dumm sollen wir gehalten werden, damit wir nicht aufmucken gegen all die Ungerechtigkeit, die in unserer 2-Klassen-Gesellschaft herrscht. Die Mittelschicht wird systematisch beseitigt.

    Da ich vermutlich ohnehin nicht mehr lange leben werde lehne ich mich zurück und schau mir den Wahnsinn an.

  8. Ich möchte noch einen sehr weisen Spruch der Cree Indianer hinzufügen:

    „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“

    Wir sind nicht mehr allzu weit davon entfernt.

  9. Tja – leider haben wir es hier in Deutschland zum größten Teil mit neoliberalen Politikern zu tun,
    die weder Verantworung noch Moral gegenüber ihrem eigenen Volke walten lassen, denn ebenso, wie Lobbyisten hängen sie zu sehr an ihren persönlichen Vorteilen.
    Sie sind die Majonetten der Lobbyisten – gekauft, korrupt und widerwärtig.
    Es erinnert mich schon sehr an die Geschichte der Weimaer Republik.Rechtsradikale Parteien
    sind leider im Vormarsch – dank unserer Volksverteter (mit wenigen Ausnahmen)
    Soziale Marktwirtschaft ist leider Stück für Stück dank den etablierten Parteien abgeschafft worden und leider merken die verantwortlichen Politiker immer noch nichts .Es wird dramatisch hierzulande.Deutschland und der größte Teil unserer Bevölkerung
    wird verraten, verramscht und verkauft.

  10. Super gemacht!! Höchste Zeit, dass dieses Problem ins Bewusstsein der Öffentlichkeit dringt. Nur: warum die Abgeordneten rausnehmen? Sie werden z.T. von Verbänden bezahlt, weil sie dort bestimmte Ämter innehaben. Es geht aber nicht um Nebeneinkünfte, sondern darum, dass diese Abgeordneten als Interessenvertreter bestimmter Verbände im Bundestages oder Landtag ganz direkt auf die Legislative Einfluss nehmen können. Sie sind Lobby und Parlament gleichzeitig. Und wessen Interessen vertreten sie wohl? Die Antwort liegt in der Redensart „Wer zahlt, der schaftt an.“

  11. Wie sagen doch die Politiker so gerne, wenn sie uns ausspähen wollen: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“. Warum soll das nur für den Bürger gelten ?
    Und bei einer Erstellung eines Lobbyregisters und dessen Veröffentlichung handelt es sich wohl kaum um eine so vertrauliche Geheimsache, die keiner wissen darf WENN MAN NICHTS ZU VERBERGEN HAT.

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