TISA | LobbyControl

7. September 2017
von Max Bank
1 Kommentar

Schmutz statt Argumente: Bericht dokumentiert Diffamierungskampagne gegen TTIP-Kritiker

“Panikmache”, “von Russland finanziert”, “anti-amerikanisch”: Wirtschaftsnahe Akteure wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der Europäische Arbeitgeberverband Business Europe oder die US-Amerikanische Handelskammer haben versucht, die handelskritische Bewegung mit fadenscheinigen Argumenten und absurden Verschwörungstheorien zu diskreditieren. Unser neuer Bericht “Blaming the messenger” dokumentiert und widerlegt diese Vorwürfe. Weiterlesen

Das Bild zeigt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

24. Mai 2017
von Max Bank
5 Kommentare

Etikettenschwindel bei der EU-Handelspolitik: Dialog mit “Zivilgesellschaft” ist Dialog mit Konzernen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Es klingt bürgernah: EU-Handelskommisarin Malmström lädt nächste Woche zu einem “zivilgesellschaftlichen Dialog”. Doch es kommen vor allem: Konzernlobbyisten. Mehr Schein als Sein ist bei Malmström auch in puncto Lobbytransparenz. Weiterlesen

22. März 2017
von Max Bank
16 Kommentare

Nach TTIP – Neue Lobbystrategien in der Handelspolitik?

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die Koordinaten der internationalen Handelspolitik haben sich seit der Wahl von Trump zum US-Präsidenten geändert. Darauf reagieren Lobbyisten in der ganzen Welt und positionieren sich dazu. Wir wollen wissen, wie. Weiterlesen

Robert Lighthizer ist von Donald Trump als künftiger US-Handelsbeauftragter nominiert.

10. Januar 2017
von Max Bank
1 Kommentar

Trumps Handelsbeauftragter: Anwalt des großen Geldes

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Der designierte US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer steht für eine Machtverschiebung innerhalb der US-Wirtschaft. Der 69-jährige Anwalt gilt als Mann der Stahlindustrie, verspricht mehr Protektionismus und einen harten Kurs gegen China. Konzerninteressen dürften auch beim renommierten Reagan-Veteran Vorrang haben. Was aus TTIP und TiSA wird, bleibt vorerst unklar. Weiterlesen

13. Dezember 2016
von Max Bank
3 Kommentare

TiSA: Hochprozentige Lobbypower

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und 22 Regierungen das umstrittene Dienstleistungsabkommen TiSA. Konzernlobbyisten sind dabei im Hintergrund massiv präsent – und stoßen bei der EU-Kommission offensichtlich auf offene Ohren. Knapp 90 Prozent ihrer Lobbygespräche führte die Handelsdirektion mit Konzernvertretern, wie unsere Analyse belegt. Weiterlesen

Das Foto zeigt Max Bank von LobbyControl bei einem Vortrag.

15. April 2016
von Max Bank

Los geht’s: Auf Tour gegen TTIP und CETA!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir immer wieder auf die Gefahren für die Demokratie hingewiesen, die von regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen ausgehen. Eine Woche vor dem Besuch von Präsident Obama auf der Hannover Messe geht es nun auf Tour, um unsere Kritik in ganz Europa zu verbreiten. Weiterlesen

Das Foto zeigt den Lesesaal der Sächsischen Staatsbibliothek in Dresden. Dieser ist im Gegensatz zum TTIP-Lesesaal für die Öffentlichkeit zugänglich.

10. Februar 2016
von Max Bank
20 Kommentare

TTIP-Lesesaal an Absurdität nicht zu überbieten

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Der überwachte TTIP-Lesesaal für Bundestagsabgeordete ist eine Farce und verspottet unsere Forderung nach Transparenz und öffentlicher Diskussion über die Verhandlungsinhalte. Transparenz sieht anders aus und ist notwendiger denn je in der EU-Handelspolitik. Weiterlesen

3. Dezember 2015
von Max Bank

Unsere Kritik wirkt: Mehr Transparenz bei TTIP

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die Kritik von Bürgerinnen und Bürgern bei TTIP wirkt: Künftig sollen auch die gemeinsamen Verhandlungstexte mit den USA für EU-Abgeordnete zugänglich sein. Das ist ein Schritt in Richtung mehr Transparenz. Doch weitere müssen folgen. Weiterlesen

13. Oktober 2015
von Annette Sawatzki
3 Kommentare

Mit 250.000 Menschen gegen Lobbykratie

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Das übertraf die kühnsten Erwartungen: Eine Viertelmillion Menschen zog am vergangenen Samstag durchs Berliner Regierungsviertel, um gegen die EU-Abkommen TTIP und CETA zu protestieren. Auch wir hatten zu der Demo aufgerufen und die Laufschuhe geschnürt. Weiterlesen

Das Foto zeigt uns bei der Übergabe der mehr als 16.000 Unterschriften gegen die TiSA-Geheimverhandlungen an Kabinettschefin Maria Asenius.

6. Juli 2015
von Max Bank

TiSA: Mehr als 16.000 Unterschriften der EU-Kommission übergeben!

Lobbyismus in der EU

Heute beginnt die nächste Verhandlungsrunde zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Wir haben letzte Woche der EU-Kommission mehr als 16.000 Unterschriften gegen die Geheimverhandlungen in Genf übergeben. Weiterlesen