18. Juli 2018
von Max Bank
3 Kommentare
Vor gut einer Woche stimmten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dem umstrittenen JEFTA-Handelsabkommen mit Japan zu. Gestern wurde das Abkommen symbolisch unterzeichnet. Anfang Juli war ich unterwegs in Tokio, um mich mit der japanischen Zivilgesellschaft auszutauschen und unsere Kritik an dem Abkommen dort zu verbreiten. Es war ein wichtiger Austausch, der die Bewegungen auf beiden Seiten stärkt und voranbringt. Weiterlesen
29. Mai 2018
von Max Bank
8 Kommentare
Bei vielen Handelsabkommen geht es eigentlich nicht um Handel – sondern um Privilegien für multinationale Konzerne. Das ist auch beim geplanten JEFTA-Abkommen so, wie neue Einblicke in die Geheimverhandlungen zwischen der EU und Japan belegen. Unsere Partnerorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) hat gemeinsam mit der Arbeiterkammer Österreich den Lobbyeinfluss auf die JEFTA-Verhandlungen zwischen Januar 2014 … Weiterlesen
22. Mai 2018
von Max Bank
2 Kommentare
Während in Brüssel heute der Handelsministerrat über die Ende Juni anstehende Verabschiedung des EU-Japan Handelsabkommen diskutiert, ist es im Bundestag still geworden um die Handelspolitik. Gemeinsam mit dem Netzwerk Gerechter Welthandel fordern wir deshalb den Bundestag in einem offenen Brief dazu auf, sich mit dem problematischen Abkommen endlich kritisch auseinanderzusetzen. Weiterlesen
29. Januar 2018
von Max Bank
8 Kommentare
Für die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Denn Trump, Merkel und die EU haben in der Handelspolitik mehr gemein, als viele denken. Weiterlesen
7. November 2017
von Max Bank
1 Kommentar
Gemeinsam mit kanadischen und europäischen Kollegen waren wir auf Tour gegen die Ratifizierung des umstrittenen CETA-Handelsabkommen mit Kanada. Sie hat erneut gezeigt, dass Kritik an dem Abkommen in ganz Europa weit verbreitet ist. Noch ist es in Europa nicht ratifiziert. Weiterlesen
12. September 2017
von Max Bank
In den letzten Jahren ist die sogenannte regulatorische Kooperation in Handelsabkommen immer wieder in die Kritik geraten. Doch bislang hat die EU-Kommission nicht auf die Kritik an dem Lobby-Mechanismus im CETA-Abkommen mit Kanada und in den TTIP-Verhandlungen mit den USA reagiert. Im Gegenteil: Nicht nur bei TTIP und CETA hält sie daran fest. Unsere neue Analyse zeigt: Auch im JEFTA-Abkommen mit Japan ist das Einfallstor für Lobbyisten vorgesehen.
Weiterlesen
1. Februar 2017
von Max Bank
1 Kommentar
Unsere neue Analyse zeigt, wie Wirtschaftslobbyisten bei CETA und TTIP ihre Wünsche nach frühzeitigem und exklusivem Zugang zu Gesetzen nahezu eins zu eins durchsetzen konnten. Weiterlesen
13. Dezember 2016
von Max Bank
3 Kommentare
Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und 22 Regierungen das umstrittene Dienstleistungsabkommen TiSA. Konzernlobbyisten sind dabei im Hintergrund massiv präsent – und stoßen bei der EU-Kommission offensichtlich auf offene Ohren. Knapp 90 Prozent ihrer Lobbygespräche führte die Handelsdirektion mit Konzernvertretern, wie unsere Analyse belegt. Weiterlesen
18. Mai 2016
von Max Bank
3 Kommentare
Nicht nur der Einfluss von Unternehmenslobbyisten auf die EU-Kommission ist bei den TTIP-Verhandlungen immens. Auch beim Bundeswirtschaftsministerium sprechen Unternehmenslobbyisten deutlich häufiger vor als andere. Die Bundesregierung ist hier in der Pflicht, für mehr Ausgewogenheit zu sorgen. Weiterlesen
14. Juli 2015
von Max Bank
3 Kommentare
Pünktlich zur TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel zeigt eine neue Studie unserer Brüsseler Partnerorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) und der Online-Kampagnenorganisation SumOfUs, dass die Unternehmenslobby weiter bei den TTIP-Verhandlungen dominiert. Insbesondere die Pharma- und Finanzindustrie machen verstörkt Lobbyarbeit rund um das TTIP-Freihandelsabkommen. Weiterlesen
… wir informieren Sie über aktuelle Recherchen und Aktionen, bei denen auch Sie aktiv gegen Auswüchse des Lobbyismus vorgehen können.