Der erste Beitrag in unserer Mini-Blogreihe zu den Anhörungen der neuen EU-Kommissionskandidat*innen. Heute: Handelskommissar Phil Hogan. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als könnte Hogan all das liefern, was sich die kritische europäische Zivilgesellschaft vom neuen EU-Handelskommissar wünschen würde. Doch halten seine Positionen auch einer tiefergehenden Betrachtung stand? Weiterlesen
Schlagwort-Archive: EU-Handelspolitik
Cecilias Vermächtnis
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTACecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück. Geprägt waren sie vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Initiative „Trade for all“ sollte mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation in die europäische Handelspolitik bringen. Was hat sie erreicht? Zum Ende ihrer Amtszeit ziehen wir Bilanz. Weiterlesen

18. Juli 2018
von Max Bank
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Reisebericht: Wie JEFTA in Japan gesehen wird
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAVor gut einer Woche stimmten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dem umstrittenen JEFTA-Handelsabkommen mit Japan zu. Gestern wurde das Abkommen symbolisch unterzeichnet. Anfang Juli war ich unterwegs in Tokio, um mich mit der japanischen Zivilgesellschaft auszutauschen und unsere Kritik an dem Abkommen dort zu verbreiten. Es war ein wichtiger Austausch, der die Bewegungen auf beiden Seiten stärkt und voranbringt. Weiterlesen

29. Mai 2018
von Max Bank
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JEFTA: Abgekartetes Spiel zwischen Konzernlobbyisten und EU-Kommission
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTABei vielen Handelsabkommen geht es eigentlich nicht um Handel – sondern um Privilegien für multinationale Konzerne. Das ist auch beim geplanten JEFTA-Abkommen so, wie neue Einblicke in die Geheimverhandlungen zwischen der EU und Japan belegen. Unsere Partnerorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) hat gemeinsam mit der Arbeiterkammer Österreich den Lobbyeinfluss auf die JEFTA-Verhandlungen zwischen Januar 2014 … Weiterlesen

22. Mai 2018
von Max Bank
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JEFTA stoppen: Offener Brief an Bundestagsabgeordnete
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAWährend in Brüssel heute der Handelsministerrat über die Ende Juni anstehende Verabschiedung des EU-Japan Handelsabkommen diskutiert, ist es im Bundestag still geworden um die Handelspolitik. Gemeinsam mit dem Netzwerk Gerechter Welthandel fordern wir deshalb den Bundestag in einem offenen Brief dazu auf, sich mit dem problematischen Abkommen endlich kritisch auseinanderzusetzen. Weiterlesen

29. Januar 2018
von Max Bank
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Ein Jahr Trump: Von wegen Protektionismus
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAFür die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Denn Trump, Merkel und die EU haben in der Handelspolitik mehr gemein, als viele denken. Weiterlesen

7. November 2017
von Max Bank
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Auf Vortragsreise gegen CETA: Wir internationalisieren Kritik!
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAGemeinsam mit kanadischen und europäischen Kollegen waren wir auf Tour gegen die Ratifizierung des umstrittenen CETA-Handelsabkommen mit Kanada. Sie hat erneut gezeigt, dass Kritik an dem Abkommen in ganz Europa weit verbreitet ist. Noch ist es in Europa nicht ratifiziert. Weiterlesen
JEFTA-Analyse: Konzernlobbyisten bekommen Einfluss auf Gesetze
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAIn den letzten Jahren ist die sogenannte regulatorische Kooperation in Handelsabkommen immer wieder in die Kritik geraten. Doch bislang hat die EU-Kommission nicht auf die Kritik an dem Lobby-Mechanismus im CETA-Abkommen mit Kanada und in den TTIP-Verhandlungen mit den USA reagiert. Im Gegenteil: Nicht nur bei TTIP und CETA hält sie daran fest. Unsere neue Analyse zeigt: Auch im JEFTA-Abkommen mit Japan ist das Einfallstor für Lobbyisten vorgesehen.
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1. Februar 2017
von Max Bank
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TTIP und CETA: Lobbyisten-Träume werden wahr
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAUnsere neue Analyse zeigt, wie Wirtschaftslobbyisten bei CETA und TTIP ihre Wünsche nach frühzeitigem und exklusivem Zugang zu Gesetzen nahezu eins zu eins durchsetzen konnten. Weiterlesen

13. Dezember 2016
von Max Bank
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TiSA: Hochprozentige Lobbypower
Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTAHinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und 22 Regierungen das umstrittene Dienstleistungsabkommen TiSA. Konzernlobbyisten sind dabei im Hintergrund massiv präsent – und stoßen bei der EU-Kommission offensichtlich auf offene Ohren. Knapp 90 Prozent ihrer Lobbygespräche führte die Handelsdirektion mit Konzernvertretern, wie unsere Analyse belegt. Weiterlesen