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Oswald Metzger will zurück in den Bundestag

In Baden-Württemberg wollen die Grünen an diesem Wochenende ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufstellen (auch wenn noch niemand weiß, mit welchem Verfahren die Neuwahlen erreicht werden sollen). Dabei kandidiert u.a. Oswald Metzger. Seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag 2002 tourt er vor allem als Botschafter für neoliberal orientierte Denkfabriken und Kampagnen durch die Lande, wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, den Konvent für Deutschland oder die Bertelsmann-Stiftung. Mit deren Unterstützung war er nach eigener Einschätzung (im Deutschlandradio) stärker in den Medien präsent als zu seiner Zeit als Abgeordneter – und hat vermutlich auch besser verdient. Allerdings war ihm klar, dass sich sein Marktwert abnützt, wenn er zu lange weg aus dem politischen Zentrum ist. Also versucht er nun, für die Bundestagswahl wieder auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu kommen. Allerdings ist er partei-intern nicht unumstritten (s. Bericht der Stuttgarter Zeitung).

Ebenfalls für die Liste in Baden-Württemberg kandidiert Gerhard Schick, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen und Mitglied der Kommission für das Wahlprogramm der Grünen. Er hat ebenfalls eine interessante berufliche Laufbahn hinter sich: vom Walter Eucken-Institut über die Stiftung Marktwirtschaft zur Bertelsmann-Stiftung. Er setzt sich allerdings von Metzgers „ökolibertärer“ Politik ab und kritisiert die Strategie über Steuersenkungen und damit verbundene Haushaltslöcher staatliche Ausgabensenkungen erzwingen zu wollen. Stattdessen plädiert er für eine pragmatische Finanzpolitik, die makroökonomische Aspekte berücksichtigt und Angebots- und Nachfrageaspekte integriert (siehe gescannten Kommentar in der FTD, 360 KB).

Noch als Hinweis: die taz bericht am Beispiel Niedersachsen, was bei grünen Listenaufstellung abläuft.

Ulrich Müller

Autor: Ulrich Müller

Mitgründer von LobbyControl, seit 2016 Schwerpunkt Recherche und Analyse.

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