Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

13. September 2019
von Laura Große

Cecilias Vermächtnis

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück. Geprägt waren sie vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Initiative „Trade for all“ sollte mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation in die europäische Handelspolitik bringen. Was hat sie erreicht? Zum Ende ihrer Amtszeit ziehen wir Bilanz. Weiterlesen

25. Februar 2019
von Max Bank
4 Kommentare

EU-Singapur: EU-Kommission nennt Konzerneinfluss „Transparenz“

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die PR-Maßnahmen der EU-Kommission erreichen beim Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Singapur (EUSIPA) ein neues Level: Dauerhafter Konzerneinfluss auf Gesetzgebung und ein undemokratischer Prozess zur Angleichung von Standards und Regeln werden in Kapitel 13 des Handelsabkommens absurderweise als „Transparenz“ bezeichnet und festgeschrieben. Weiterlesen

Das Forum für regulatorische Kooperation im Rahmen von CETA soll das erste Mal im Sommer 2018 tagen. Foto: Maik Meid.

19. Februar 2018
von Max Bank
1 Kommentar

CETA: Wir fordern umfassende Transparenz bei der Anwendung

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Teile des CETA-Handelsabkommens der EU mit Kanada werden bereits vorläufig angewendet, darunter die umstrittene regulatorische Kooperation, ein neues Lobbyvehikel für Großkonzerne. Das dafür zuständige Gremium soll nun erstmals im Sommer 2018 tagen. Wir haben die Konsultation der EU-Kommission dazu genutzt, um umfassende Transparenz bei der Umsetzung zu fordern. Weiterlesen

7. September 2017
von Max Bank
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Schmutz statt Argumente: Bericht dokumentiert Diffamierungskampagne gegen TTIP-Kritiker

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

„Panikmache“, „von Russland finanziert“, „anti-amerikanisch“: Wirtschaftsnahe Akteure wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der Europäische Arbeitgeberverband Business Europe oder die US-Amerikanische Handelskammer haben versucht, die handelskritische Bewegung mit fadenscheinigen Argumenten und absurden Verschwörungstheorien zu diskreditieren. Unser neuer Bericht „Blaming the messenger“ dokumentiert und widerlegt diese Vorwürfe. Weiterlesen