Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

24. September 2021
von Christina Deckwirth

Lobbyismus bremst Klimaschutz: problematische Nähe zwischen fossiler Industrie und Politik

Lobbyismus und Klima

Die Klimakrise ist eines der wichtigsten Themen dieser Zeit. Trotzdem reagiert die Politik nicht angemessen auf diese Bedrohung. Ein Grund dafür sind allzu enge Verbindungen zwischen fossiler Wirtschaft und Politik: Problematische Nähe, privilegierte Zugänge und einseitig besetzte Beratergremien erschweren ausgewogene politische Entscheidungen zugunsten des Gemeinwohls. Deswegen braucht es klare Trennlinien zwischen Politik und fossiler Wirtschaftslobby, mehr Ausgewogenheit bei der Beteiligung verschiedener Interessen und auch neue Beteiligungsformate, kurz: ein Update der Demokratie. Weiterlesen

17. November 2020
von Christina Deckwirth

Immer wieder Autogipfel: falscher Rahmen für große Themen

Lobbyismus und Klima

Schon wieder lädt die Kanzlerin zum Autogipfel ein – gleich so, als hätte es in den vergangenen Monaten keine Proteste an den einseitig besetzten Lobbytreffen gegeben. Gerade in Zeiten, in denen die Proteste rund um den Autoverkehr immer sichtbarer werden, braucht es neue Rahmen für verkehrspolitische Gespräche. Exklusive Klüngelrunden mit der Autoindustrie sind – noch immer – der falsche Rahmen, um die Mobilität der Zukunft zu beraten. Weiterlesen

20. Mai 2020
von Christina Deckwirth
2 Kommentare

Klüngel um Kaufprämie: Mit der Autolobby im Hinterzimmer

Lobbyismus und Klima

Die Bundesregierung verhandelt in einer exklusiven Arbeitsgruppe mit der Autolobby über Konjunkturhilfen für die Autoindustrie. Kritische Stimmen aus Umwelt- und Verbrauchersicht, Wissenschaft oder Parlament fehlen. Erste Meldungen über den Verhandlungsstand sickern durch. Wir fordern die sofortige Offenlegung der Arbeitsergebnisse und eine ausgewogene Beteiligung an den Verhandlungen über Corona-Hilfen. Weiterlesen