Aktiv für Transparenz
und Demokratie.
Robert Lighthizer ist von Donald Trump als künftiger US-Handelsbeauftragter nominiert.

10. Januar 2017
von Max Bank
1 Kommentar

Trumps Handelsbeauftragter: Anwalt des großen Geldes

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co.

Der designierte US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer steht für eine Machtverschiebung innerhalb der US-Wirtschaft. Der 69-jährige Anwalt gilt als Mann der Stahlindustrie, verspricht mehr Protektionismus und einen harten Kurs gegen China. Konzerninteressen dürften auch beim renommierten Reagan-Veteran Vorrang haben. Was aus TTIP und TiSA wird, bleibt vorerst unklar. Weiterlesen

Während der letzten Aktionswoche in Brüssel gegen TTIP, CETA und TiSA wurde der Platz zwischen Rat und Kommission bemalt.

18. Oktober 2016
von Max Bank
5 Kommentare

TTIP-Schiedsgerichte: Wie Deutsche Bank, Telekom & Co. sich ihr Paralleluniversum bauen und das Justizmonopol des Staates aushebeln wollen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co.

Viele Großunternehmen und Konzerne sehen in TTIP die Chance, mittels sogenannter Schiedsgerichte eine globale Paralleljustiz aufzubauen und sich Sonderrechte zu sichern. Eine der Hauptrollen spielt dabei der europäische Dienstleistungsverband European Services Forum (ESF). Weiterlesen

18. September 2016
von Max Bank

Mehr als 300.000 gegen TTIP-CETA-Lobbykratie auf der Straße!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co.

7 Demos in 7 Städten: Mehr als 300.000 Menschen waren gestern bundesweit auf der Straße gegen die demokratiefeindlichen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dabei wurde deutlich: Der Protest wendet sich nicht nur gegen TTIP und CETA. Nein. Bürgerinnen und Bürger wollen eine andere EU-Handelspolitik, die transparent ist und Demokratie nach innen und nach außen stärkt. Das … Weiterlesen

Das Bild zeigt das Gebäude der Weltbank in Washington. Bei der Weltbank ist das Internationales Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) angesiedelt. Dort hat die Meinl Bank ihre Klage eingereicht.

12. August 2015
von Max Bank
4 Kommentare

Klage der Meinl Bank zeigt Absurdität der Schiedsgerichtsbarkeit

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co.

Die Meinl Bank verklagt die Republik Österreich über eine maltesische Briefkastentochterfirma vor einem internationalen Schiedsgericht. Die Bank klagt, weil sie Untersuchungen wegen Untreue, Betrug oder Steuerhinterziehung als geschäftsschädigend und indirekt als Einteigung betrachtet. Der Fall zeigt: Konzernklagerechte sind ein fragwürdiges Privileg für Unternehmen, das die Demokratie schädigt. Weiterlesen

Das Bild zeigt das Charlemagne Gebäude der EU-Kommission, in dem das Handelsdirektorat untergebracht ist.

3. Juni 2015
von Max Bank
1 Kommentar

38 Argumente gegen TTIP, CETA und TiSA!

Lobbyismus in der EU

Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen haben auch wir an dem kürzlich im VSA-Verlag erschienenen Buch “38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.” mitgearbeitet. Unser Beitrag: Eine umfassende Kritik am Einfluss von Unternehmenslobbyisten auf die TTIP-Verhandlungen und eine Darstellung der Gefahren, die von regulatorischer Zusammenarbeit in TTIP ausgehen könnten. Weiterlesen