Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

25. Februar 2019
von Max Bank

EU-Singapur: EU-Kommission nennt Konzerneinfluss „Transparenz“

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die PR-Maßnahmen der EU-Kommission erreichen beim Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Singapur (EUSIPA) ein neues Level: Dauerhafter Konzerneinfluss auf Gesetzgebung und ein undemokratischer Prozess zur Angleichung von Standards und Regeln werden in Kapitel 13 des Handelsabkommens absurderweise als „Transparenz“ bezeichnet und festgeschrieben. Weiterlesen

Robert Lighthizer ist von Donald Trump als künftiger US-Handelsbeauftragter nominiert.

10. Januar 2017
von Max Bank

Trumps Handelsbeauftragter: Anwalt des großen Geldes

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Der designierte US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer steht für eine Machtverschiebung innerhalb der US-Wirtschaft. Der 69-jährige Anwalt gilt als Mann der Stahlindustrie, verspricht mehr Protektionismus und einen harten Kurs gegen China. Konzerninteressen dürften auch beim renommierten Reagan-Veteran Vorrang haben. Was aus TTIP und TiSA wird, bleibt vorerst unklar. Weiterlesen

18. September 2016
von Max Bank

Mehr als 300.000 gegen TTIP-CETA-Lobbykratie auf der Straße!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

7 Demos in 7 Städten: Mehr als 300.000 Menschen waren gestern bundesweit auf der Straße gegen die demokratiefeindlichen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dabei wurde deutlich: Der Protest wendet sich nicht nur gegen TTIP und CETA. Nein. Bürgerinnen und Bürger wollen eine andere EU-Handelspolitik, die transparent ist und Demokratie nach innen und nach außen stärkt. Das … Weiterlesen