CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. stoppen

8. Mai 2020
von Laura Große
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Positionspapier: „Regulatorische Kooperation“ in Handelsabkommen

Seit Jahren fordern Industrie und Lobbyverbände die Verankerung von „regulatorischer Kooperation“ in Handelsabkommen. Die Zivilgesellschaft warnt hingegen vor den Negativfolgen dieser Zusammenarbeit. Unser Positionspapier benennt die Gefahren und verdeutlicht: In bestehender Form hebelt regulatorische Kooperation grundlegende demokratische Spielregeln aus. Vergangene Woche gab die EU-Kommission bekannt, die Verhandlungen zur „Modernisierung“ des Freihandelsabkommens zwischen EU und Mexiko … Weiterlesen →

22. August 2019
von Laura Große

„Maki mit Merlot“: Podiumsdiskussion zu JEFTA, Freihandel und Protektionismus

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Sake in großen Flaschen, goldene Zeiten für die Agrarindustrie und mehr Handel durch wegfallende Industriezölle: Glaubt man dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), so wird JEFTA ausschließlich Gewinner produzieren. Am 13. August hatte Laura Große von LobbyControl Gelegenheit, dieses Bild zurechtzurücken. Weiterlesen →

25. Februar 2019
von Max Bank
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EU-Singapur: EU-Kommission nennt Konzerneinfluss „Transparenz“

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die PR-Maßnahmen der EU-Kommission erreichen beim Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Singapur (EUSIPA) ein neues Level: Dauerhafter Konzerneinfluss auf Gesetzgebung und ein undemokratischer Prozess zur Angleichung von Standards und Regeln werden in Kapitel 13 des Handelsabkommens absurderweise als „Transparenz“ bezeichnet und festgeschrieben. Weiterlesen →

LobbyControl Aktive bei Protesten gegen die JEFTA-Ratifizierung in Brüssel. © LobbyControl.

3. Dezember 2018
von Max Bank
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JEFTA entzaubert: Neun Mythen über das EU-Abkommen mit Japan

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

JEFTA bedeutet Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und höchste Standards. Soweit der Mythos. Die Realität sieht anders aus. Unser Mythencheck. Weiterlesen →

19. Oktober 2018
von Max Bank

Paukenschlag in Amerika: NAFTA 2.0 ohne Schiedsgerichte

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die USA und Kanada streichen die umstrittenen Konzernklagerechte aus NAFTA. Begründung: Die Rechte von Umwelt, und Verbrauchern seien wichtiger als die von Konzernen. Das globale Schiedsgerichtssystem gerät dadurch immer mehr unter Druck. Was bedeutet das für CETA und JEFTA? Weiterlesen →

Das Bild zeigt das Gebäude der Handelsdirektion der EU-Kommission.

21. September 2018
von Max Bank

Transparenz in der Handelspolitik: Die Wolken lichten sich

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Lange war EU-Handelspolitik Geheimsache. Doch endlich passiert etwas in Brüssel: Bei den Verhandlungen zu den Abkommen mit Australien und Neuseeland geht es deutlich transparenter zu als bei den Verhandlungen mit den USA, Kanada oder Japan. Weiterlesen →

Max Bank von LobbyControl beim Vortrag zu JEFTA in Tokio in den Räumlichkeiten unserer Bündnispartner vom Pacific Asia Resource Center (PARC).

18. Juli 2018
von Max Bank
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Reisebericht: Wie JEFTA in Japan gesehen wird

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Vor gut einer Woche stimmten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dem umstrittenen JEFTA-Handelsabkommen mit Japan zu. Gestern wurde das Abkommen symbolisch unterzeichnet. Anfang Juli war ich unterwegs in Tokio, um mich mit der japanischen Zivilgesellschaft auszutauschen und unsere Kritik an dem Abkommen dort zu verbreiten. Es war ein wichtiger Austausch, der die Bewegungen auf beiden Seiten stärkt und voranbringt. Weiterlesen →

© Universität Kassel, Prof. Dr. Christoph Scherrer

11. Juni 2018
von Max Bank

„Die EU und Deutschland benutzen Trump, um ihre Liberalisierungsagenda zu rechtfertigen“

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Seine Thesen haben es in sich: In der Handelspolitik verfolgt Trump ähnliche Ziele wie Obama, aber mit einer anderen Taktik. Denn dem aktuellen US-Präsidenten gehe es nicht um Protektionismus, sondern um Marktöffnungen für große US-Konzerne. Die EU und Deutschland wiederum nutzen Trump, um ihre eigene Liberalisierungsagenda durchzudrücken. Das sagt Christoph Scherrer von der Uni Kassel im Interview mit LobbyControl. Weiterlesen →

29. Mai 2018
von Max Bank
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JEFTA: Abgekartetes Spiel zwischen Konzernlobbyisten und EU-Kommission

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Bei vielen Handelsabkommen geht es eigentlich nicht um Handel – sondern um Privilegien für multinationale Konzerne. Das ist auch beim geplanten JEFTA-Abkommen so, wie neue Einblicke in die Geheimverhandlungen zwischen der EU und Japan belegen. Unsere Partnerorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) hat gemeinsam mit der Arbeiterkammer Österreich den Lobbyeinfluss auf die JEFTA-Verhandlungen zwischen Januar 2014 … Weiterlesen →

Still ist es um die Handelspolitik im Bundestag geworden. Bild: geldoderleben; CC BY-SA 2.0.

22. Mai 2018
von Max Bank
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JEFTA stoppen: Offener Brief an Bundestagsabgeordnete

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Während in Brüssel heute der Handelsministerrat über die Ende Juni anstehende Verabschiedung des EU-Japan Handelsabkommen diskutiert, ist es im Bundestag still geworden um die Handelspolitik. Gemeinsam mit dem Netzwerk Gerechter Welthandel fordern wir deshalb den Bundestag in einem offenen Brief dazu auf, sich mit dem problematischen Abkommen endlich kritisch auseinanderzusetzen. Weiterlesen →