Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

30. Oktober 2018
von Max Bank
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Geheimer als TTIP: Was die Finanzlobby im Schatten des Brexit vorantreiben will

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die Finanzindustrie ist in Brüssel weiterhin sehr mächtig. Wie mächtig, belegen die aktuellen Verhandlungen zu einem Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien, die gerade im Schatten des Brexit ablaufen. Die Finanzlobby versucht dieses Abkommen massiv zu ihren Gunsten zu beeinflussen – und die Öffentlichkeit bekommt davon nichts mit. Denn die Vorbereitungen laufen sogar geheimer ab als bei den TTIP-Verhandlungen zwischen den USA und der EU. Weiterlesen

Still ist es um die Handelspolitik im Bundestag geworden. Bild: geldoderleben; CC BY-SA 2.0.

22. Mai 2018
von Max Bank
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JEFTA stoppen: Offener Brief an Bundestagsabgeordnete

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Während in Brüssel heute der Handelsministerrat über die Ende Juni anstehende Verabschiedung des EU-Japan Handelsabkommen diskutiert, ist es im Bundestag still geworden um die Handelspolitik. Gemeinsam mit dem Netzwerk Gerechter Welthandel fordern wir deshalb den Bundestag in einem offenen Brief dazu auf, sich mit dem problematischen Abkommen endlich kritisch auseinanderzusetzen. Weiterlesen

Robert Lighthizer ist von Donald Trump als künftiger US-Handelsbeauftragter nominiert.

10. Januar 2017
von Max Bank
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Trumps Handelsbeauftragter: Anwalt des großen Geldes

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Der designierte US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer steht für eine Machtverschiebung innerhalb der US-Wirtschaft. Der 69-jährige Anwalt gilt als Mann der Stahlindustrie, verspricht mehr Protektionismus und einen harten Kurs gegen China. Konzerninteressen dürften auch beim renommierten Reagan-Veteran Vorrang haben. Was aus TTIP und TiSA wird, bleibt vorerst unklar. Weiterlesen

Während der letzten Aktionswoche in Brüssel gegen TTIP, CETA und TiSA wurde der Platz zwischen Rat und Kommission bemalt.

18. Oktober 2016
von Max Bank
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TTIP-Schiedsgerichte: Wie Deutsche Bank, Telekom & Co. sich ihr Paralleluniversum bauen und das Justizmonopol des Staates aushebeln wollen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Viele Großunternehmen und Konzerne sehen in TTIP die Chance, mittels sogenannter Schiedsgerichte eine globale Paralleljustiz aufzubauen und sich Sonderrechte zu sichern. Eine der Hauptrollen spielt dabei der europäische Dienstleistungsverband European Services Forum (ESF). Weiterlesen