Eine interessante Veranstaltung in Berlin:
„Operation Bundestag“
Die stille Macht der Lobbyisten oder wie ohnmächtig sind unsere Politiker?
Dienstag, 31. Januar 2006, 20 Uhr
Plenarsaal der Akademie der Künste
Pariser Platz 4, 10117 Berlin
Podiumsdiskussion mit:
- Klaus Uwe Benneter, Bundestagsabgeordneter der SPD, Berlin
- Thilo Bode, Geschäftsführer foodwatch e. v., Berlin
- William Dinan, „Alliance for Lobby Transparency and Ethics Regulation“ (ALTER-EU), Dozent an der Universität Glasgow, Schottland
- Thomas Leif, Chefreporter TV des Südwestrundfunks in Mainz, Vorsitzender des „Netzwerk Recherche“ („Lobbyismus – die 5. Gewalt im Staate“, bpb 2006);
Neue Regierung, neues Parlament – das bedeutet auch Hochbetrieb für die Lobbyisten: sie müssen sich neu positionieren. Knapp 1.900 Verbände sind beim Deutschen Bundestag registriert und erhalten damit das Recht, bei offiziellen Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren beteiligt zu werden. Weltweit – in Brüssel etwa schätzt man die Zahl der EU-Lobbyisten auf rund 15.000 – gehört Lobbyismus zu den elementaren Gestaltungsmitteln der Politik, auch in einer Demokratie.
Doch geschieht diese Interessenvertretung oftmals nicht „in der Wandelhalle“, sondern versteckt vor der Öffentlichkeit, über undurchsichtige Beziehungsgeflechte bis hin zu Patronage und Korruption. In der öffentlichen Meinung hat der Lobbyismus daher immer auch den Beigeschmack des Anrüchigen. Mit Beteiligten und Betroffenen soll diskutiert werden, welche Mittel es gibt, die stille Macht der Lobbyisten transparenter zu gestalten. Wie müsste eine politische Kultur beschaffen sein, die der wachsenden Komplexität staatlicher Aufgaben gewachsen und demokratisch zugleich ist?
