Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

Berliner Büro eingeweiht

Wir haben heute unser neues Berliner Büro eingeweiht. Für uns ist das ein wichtiger Schritt für das Wachstum der Organisation und die Stärkung einer lobbykritischen Perspektive in Deutschland. Bereits seit November arbeitet Christina Deckwirth am Schiffbauerdamm 15 im Regierungsviertel. Ab April kommt Timo Lange von Köln dazu. Das Büro ist zwar nur 12 qm groß, aber dafür zentral gelegen. Von hier aus wollen wir mehr Licht in den Lobbydschungel bringen und mehr Druck machen, um dem Lobbyismus Schranken zu setzen.

Berliner Büro-Einweihung

Berliner Büro-Einweihung

Von Köln nach Berlin

Dass LobbyControl in Köln angefangen hat, lag auch daran, dass wir wirklich von Null angefangen haben und deshalb dort anfingen, wo Leute Zeit für den Organisationsaufbau hatten. Der Standort war zunächst nicht schlecht, weil wir von Anfang an viel auf europäischer Ebene gemacht haben. Von Köln pendelten wir dafür zu verschiedenen Terminen nach Brüssel und Berlin. So konnten wir die ersten Jahre durchaus einige Erfolge erreichen: etwa die Einführung eines – wenn auch freiwilligen – Lobbyregisters in Brüssel oder die Einschränkung der Mitarbeit von Lobbyisten in Ministerien. Aber auf Dauer war klar, dass wir eine stärkere Präsenz in Berlin brauchen, um für mehr Transparenz und Demokratie zu streiten. Denn das rechtliche Rahmenwerk für den Lobbyismus in Deutschland ist weiterhin unzureichend.

Mehr Lobbyregulierung durchsetzen

Wir haben in den letzten Jahren verschiedene Affären erlebt, etwa die Rent-a-Rüttgers-Affäre um Parteisponsoring oder jüngst eben den Fall Wulff. Die Politik reagiert aber kaum darauf. Union und FDP haben seit Amtsantritt mehrfach Chancen für eine bessere Lobbyregulierung abgebügelt: Sie hat die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption für striktere Regeln der Parteienfinanzierung ignoriert, Anträge für ein Lobbyregister im Bundestag mit fragwürdigen Argumenten abgelehnt und eine Neuregelung der Nebeneinkünfte-Regeln steht ebenfalls noch aus. Diese Politik des Nichtstuns vermittelt aus unserer Sicht das fatale Signal, dass die Skandale folgenlos bleiben. Sie ist eine Einladung, den Lobbyismus und die Geschäfte rund um Kontakte zu Politikern einfach weiterlaufen zu lassen. Das ist der Skandal hinter den Skandalen. Hier wollen wir mit dem Berliner Büro ansetzen, um diese Blockadepolitik endlich zu beenden und um zu einer besseren Lobbyregulierung zu kommen.

Einweihung des Berliner Büros von LobbyControl

Einweihung des Berliner Büros von LobbyControl mit Christina Deckwirth, Thomas Dürmeier, Ulrich Müller und Timo Lange

Eins unserer zentralen Anliegen ist die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters, um endlich mehr Transparenz in die Berliner Lobbyszene zu bringen: Wer vertritt mit welchen Mitteln, mit welchem Budget wessen Interessen? In dieser Hinsicht hat sich das Berliner Büro in den ersten Monaten bereits ausgezahlt: So konnten wir von hier aus die Gesetzesinitiative in Brandenburg zu einem Lobbyregister von Anfang an intensiv begleiten. Das wird auch in den nächsten Monaten ein Schwerpunkt der Arbeit hier sein.

Darüber hinaus werden die Themen Parteienfinanzierung und Verhaltensregeln für Abgeordnete hier für uns in Berlin eine Rolle spielen. Unser Ziel ist, dass die Wulff-Affäre nicht konsequenzlos verpufft, sondern diese Baustellen endlich angegangen werden.

Lobbyregulierung ist aber nicht das einzige Handlungsfeld für LobbyControl und für das Berliner Büro. Ein zweites wichtiges Feld ist die Recherche konkreter Fälle von Lobbyismus, um aktuelle Misstände oder problematische Lobby-Methoden zu bekämpfen. So wie wir vor gut zwei Jahren die verdeckte Lobby- und PR-Kampagne der Deutschen Bahn zur Bahnprivatisierung offen legen konnten. Das Berliner Büro soll auch hier helfen, mehr Informationen und Quellen für diese Recherchen zu erschließen.

Stadtführungen durch das Regierungsviertel

Das Team mit unseren Lobby-StadtführerInnen

Das Team mit unseren Lobby-StadtführerInnen

Und als drittes geht es uns darum, die Öffentlichkeit über Lobbyismus aufzuklären und deutlich zu machen, warum der unregulierte und einseitige Lobbyismus ein Problem für alle ist. Dazu dienen unter anderem die lobbykritischen Stadtführungen im Berliner Regierungsviertel, die wir seit 2009 sehr erfolgreich anbieten. Auch diese soll das neue Büro unterstützen.

Die diesjährige Saison beginnt am 1. März mit einer aktualisierten Tour. Wir erarbeiten gerade neue Stationen: zum Beispiel zu Lobbyismus im Bundestag mit einem Stopp vor den Abgeordnetenbüro und zur Autolobby mit einem Stopp vor der VW-Konzernrepräsentanz.

Die nächsten Touren-Termine: Sonntag, der 11.3.2012 und am Sonntag, der 15.4.2021 jeweils um 14 Uhr – hier geht es zur Anmeldung für die Führungen und weiteren Informationen.

Für 2013 planen wir dann eine Neuauflage unseres LobbyPlanet Berlin, des lobbykritischen Stadtführers durch das Regierungsviertel – mit vielen Informationen, Beispielen und Geschichten zu Lobbypraktiken in Berlin

Ein herzliches Dankeschön

Ein Blick ins Berliner Büro

Ein Blick ins Berliner Büro

Wir möchten uns an dieser Stelle auch bei der Bewegungsstiftung und BonVenture bedanken, die uns im letzten Jahr erneut eine Förderzusage für drei Jahre gegeben haben – auch um das Berliner Büro aufzubauen. Vor allem gilt der Dank aber auch unseren Mitgliedern, Spenderinnen und Spendern, die den Großteil unserer Arbeit finanzieren. 2011 waren das etwa 70% unserer Einnahmen. Ohne sie wäre das neue Büro nicht möglich.

Für uns ist die Finanzierung über eine eigene Basis ein wichtiger Baustein unserer Unabhängigkeit. Wir nehmen keine Unternehmensgelder an und haben bislang auch keinerlei öffentliche Mittel erhalten (mehr zu unserer Finanzierung hier).

Wenn Sie den weiteren Aufbau des Berliner Büros unterstützen wollen und dem Lobbyismus Schranken setzen wollen,

* unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende

* oder werden Sie Fördermitglied von LobbyControl.

Herzlichen Dank.

Ulrich Müller

Autor: Ulrich Müller

Mitgründer von LobbyControl, seit 2016 Schwerpunkt Recherche und Analyse. @mueller_uli

20 Kommentare

  1. Avatar

    Hallo, Manfred Grimm,
    sollte es einen Weg geben, um diesem Wucher der privaten Krankenkassen Einhalt zu gebieten, bin ich dabei.
    Ein normal Sterblicher kann das nicht mehr finanzieren und man bekommt teils weniger erstattet als bei den gesetzlichen Kassen.
    D.h., zu den Wucherbeiträgen trägt man auch noch einen nicht unerheblichen Teil der Kosten. Die Tendenz geht auch dahin, Verordnungen, die jahrelang bezahlt wurden, wegzustreichen.
    Es ist in diesem Land erst gut, wenn jede gesparte und sauer verdiente Mark / Euro abkassiert wurde – in jedem Bereich.
    Was kann man tun?????

  2. Avatar

    Wer steckt noch in der Alterskostenfalle der privaten Krankenversicherungen? Wir wollen versuchen, uns zu organisieren,
    weil Einzelpersonen chancenlos sind gegen das Geklüngel unserer
    Politiker mit dem Lobbyverband der privaten Krankenkassen.
    Bitte meldet Euch, wenn Euch Eure PKV mit abenteuerlichen
    Beitragserhöhungen versucht, Euch finanziell auszubluten, bzw.
    bereits ausgeblutet hat. Ich bin dankbar für Vorschläge zur
    Gründung eines Interessenverbandes, am besten von Menschen mit
    entsprechenden Erfahrungen. Manfred Grimm

  3. Avatar

    Alles Gute und viel Erfolg beim Kampf gegen die Lobbyisten, die die
    Manager immer reicher werden lassen und das auf Kosten der Bürger,die
    dann alles zu bezahlen haben. Mein Zorn richtet sich speziell gegen
    die privaten Krankenversicherungen, die hemmungslos zuschlagen, wenn
    man ihnen aus Altersgünden nicht mehr entkommen kann. Meine PKV hat
    meinen Beitrag in gut 12 Monaten um über 40% erhöht. Es treibt einem
    den Angstschweiß auf die Stirn, wenn man das auf die kommenden Jahre
    hochrechnet. Schon jetzt können über 100.000 Menschen ihre Beiträge
    wegen dieser drastischen Erhöhungen nicht mehr bezahlen. Hilferufe an
    das Bundesgesundheitsamt ist wie der Hilferuf auf einer unbewohnten
    Insel. Allein ist es ein Kampf wie bei Don Quijote.
    Ich würde daher gern einen Interessenverband von Betroffenen gründen.
    Wenn sich Leidensgenossen melden würden, könnte man über ein weiteres
    Vorgehen diskutieren.

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    Herzlichen Glückwunsch auch von mir!

    Ihre Aufklärungsarbeit in Sachen Kontrolle des Lobbyismus in der Politik ist von unschätzbarem Wert.

    Allerdings müssen wir als Bürger die Informationen, die wir von Ihnen und anderen gleichartigen Initiativen erhalten, umzumünzen wissen.

    Ich stelle aber fest, daß wir als Konsumenten hier im Großen und Ganzen versagen und nur zu jämmerlichen Aktionen fähig sind ( wie z.B. das Occupy Movement). Leider.

    Vielleicht fehlen auch die Strukturen, die nachhaltigen Protest umsetzen könnten.

    Hier braucht es Leute, Köpfe, Idealisten, die solche Strukturen schaffen können.

    Denn solange diese fehlen, wird es nichts mit einem durchorganisierten, durchschlagenden Protestkultur.

    Nochmals der gesamten Mannschaft wie Frauenschaft für die Zukunft viel Erfolg, jetzt erst recht in den neuen Räumen!

    In diesem Sinne,
    herzlichen Grüße aus Ludwigshafen am Rhein,
    Peter Christian Nowak

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    Gute sache! Viel Glück und Erfolg!

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    Gut, daß LobbyControl vor Ort ist. Diese Arbeit ist bitter nötig! Werde gleich mal eine kleine spende veranlassen.

    Glück auf!

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    Gratulation und Glückwunsch,
    wir brauchen viel mehr Mutige. Es ist gut, dass Ihr jetzt direkt „vor Ort“ seid. Leider bin ich schon Rentner (Zwangsrentner) und meine Möglichkeiten sind nun ein wenig begrenzt. Ich bin aber nach wie vor auf dem laufenden.
    Weiter so.
    Ihr wisst ja: „Wer kämpft kann verlieren – wer nicht kämnpft hat schon verloren.“ (Mein Wahlspruch seitdem ich ins Berufsleben trat)

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    Auch von mir / uns einen herzlichen Glückwunsch. Ich wäre gerne zur Eröffnung wenigstens kurz vorbei gekommen, aber leider wurden wegen des Bundestagsplenums zu Griechenland mit namentlichen Abstimmungen alle Sitzungen der Enquête, zu denen ich nach Berlin gekommen wäre, abgesagt. Viel Erfolg für Eure weitere Arbeit und weiterhin gute Zusammenarbeit! Aus Bielefeld herzliche Grüße!

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    Auch von mir herzlichen Glückwunsch zum neuen Büro in Berlin.

    Eine Organisation wie LobbyControl finde ich dringend notwendig, denn nach meinem Dafürhalten ist der Lobbyismus das Grundproblem in unserem Staat und die Ursache dafür, dass Entscheidungen oft nicht nach Gemeinwohlinteressen getroffen werden. Unsere Lebensverhältnisse werden in vielen Bereichen mehr von großen Wirtschaftsunternehmen bestimmt als vom Souverän.

    Bin selber auf dem Gebiet der Mobilfunkkritik aktiv (diagnose-funk.org) und kann daher ein Lied davon singen wie Politik (und Teile der Wissenschaft) von einer mächtigen Industrie unterwandert werden.

    Euch viel Erfolg weiterhin!

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    Der erste Schritt ist mit dem eigenen Büro getan und viele weitere werden da noch folgen. Da bin ich ganz sicher. Alles Gute!

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    Glückwunsch, so ein Thema braucht Elan und Mut.
    Mein Wunsch: Tauscht Euch auch mit anderen Organisationen aus und schaut über den Tellerrand auch auf die ganz großen Lobbyisten.
    Die Zivile Koalition macht auf den ESM und den Bankenlobbyismus aufmerksam, der die Form eine Brüsseler Finanzdiktatur angenommen hat.
    Auch die ganz großen Lobbyisten wie Bilderberger gehören benannt.
    Bis jetzt ist Deutschland nur ein Protektorat Amerikas, siehe die katastrophale Ölpolitik und das Hirngespinst Atombombe im Iran oder die überholte Theorie, das Öl sei knapp.(Siehe Dr. Zillmer, Alpenparlament TV auf You tube)

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    Hallo! Auch von mir ersteinmal ein Hiphiphuraa, dass Ihr vor Ort seid…besser spät, als nie! Mich würde sehr interessieren, wie Ihr die „Recherche vor Ort über unethische Lobbypraktiken öffentlich machen
    werdet“ und wie Ihr gewährleisten könnt, dass man auch ohne Twitter und co. und Öffentlich Rechtliche (Propagandasender in TV und Radio)angemessen darüber informiert wird.

    Viele herzliche Grüße!

  13. Avatar

    Glückwunsch! Es ist schön zu verfolgen wie gut Ihr euch entwickelt.

  14. Avatar

    viel Glück in Berlin, macht weiter so, ich wünsche euch viel Erfolg,
    jetzt seid ihr ja ganz nah am Geschehen, euch wird nichts entgehen.
    Liebe Grüße
    Elke Ebeling, Attac Wiesbaden

  15. Avatar

    Danke für Eure Informationen! Seit einem halben Jahr bin ich Mitglied und freue mich, dass Ihr nicht nur schreibt, sondern echt etwas tut.
    Die Politiker haben größte Schwierigkeiten, für sie günstigen Konstellationen, auch wenn sie eigentlich nicht erlaubt sind, einen Riegel vorzuschieben. An den Anstand zu appellieren, nützt nichts. Das einzig Wirksame ist, die Machenschaften zu veröffentlichen, damit ihr Ruf als Saubermänner angekratzt wird.
    Auch innerhalb der Parteien gibt es Seilschaften, die Entscheidungen für das Gemeinwohl unterlaufen. Viele Politiker setzen den Erfolg für ihre eigene Partei mit dem Interesse der Allgemeinheit gleich.
    Ich bin seit 46 Jahren in einer der beiden großen Parteien tätig und weiß, wovon ich rede.
    Es würde mir Spaß machen, einen ganz konkreten Fall von Lobbyismus bez. Autokratismus in einer Partei auf Kreisebene zu verfolgen.
    Gute Wünsche für Eure weiteren Aktionen und vielen Erfolg! Denkt daran, Änderungen brauchen eine lange Zeit: „Dicke Bretter bohren!“
    Lothar Heitz

  16. Avatar

    Hallo Freunde / Innen ,
    ist doch prima – Eure Einmischung in die Geschäfte-Macherei der ach so
    „edlen“ politischen Klasse in Deutschland .
    Darf ich fragen , wann Ihr die 15000 (eventuell auch 17 000 )
    Lobbyisten auf EU – Ebene in Brüssel ein wenig „bedroht “ ?
    Vielleicht in Koperation mit ATTAc F , E , Dänemark , I , usw.???
    Aber erst einmal – herzlichen Glückwunsch von
    Lony , ATTAC Berlin , Rat , EU – AG – D

  17. Ulrich Müller

    Lieber Herr Röpke,

    danke für die Glückwünsche und die Nachfrage. Der Blogtext ist vielleicht etwas unpräzise. Genauer gesagt, bekommen wir Spenden von der BonVenture gemeinnützige GmbH. Dabei handelt es sich nicht um ein normales Unternehmen, sondern um eine stiftungsähnliche Organisation, die sich der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH bedient. Wir zählen die BonVenture gemeinnützige GmbH daher zur Kategorie Stiftungen. Es geht uns nicht um eine Unterscheidung in gute und schlechte Unternehmen.

    Siehe zur Struktur von BonVenture:
    http://www.bonventure.de/de/bonventure/struktur.html

    Ich hoffe, das klärt die Frage.

  18. Avatar

    Erst einmal auch meine Glückwünsche zum neuen Büro. Ihr schreibt, dass die Arbeit vor allem durch die Förderzusage von BonVenture und der Bewegungsstiftung möglich ist. Gleichzeitig heißt es weiter unten im Text, dass ihr keine Unternehmensgelder annehmt. BonVenture ist aber als ganz normale GmbH organisiert, mithin auch ein Unternehmen im klassischen Sinne. Wird hier etwa auch bei euch jetzt die Einteilung in »gute« (weil wie BonVenture sozial und politisch korrekte) und »schlechte« Unternehmen vorgenommen?

  19. Avatar

    Bravo! Macht den Führern dieser Bananenrepublik Beine!

  20. Avatar

    Es war auch Zeit für ein gallisches Dorf im Berliner Regierungsviertel – herzlichen Glückwunsch!