Lobbyregister

Zurück aus den USA

Wer unseren Newsletter liest, weiß es schon: letzte Woche war ich mit europäischen Kollegen von der Alliance for Lobby Transparency and Ethics Regulation (ALTER-EU) in Washington, um sich dort über die amerikanische Lobbyszene und die dortigen Regulierungen für Lobbyisten zu informieren. So gibt es in Washington ein verpflichtende Lobbyistenregister mit detaillierten Angaben darüber, wer mit […]
von 18. September 2008

Wer unseren Newsletter liest, weiß es schon: letzte Woche war ich mit europäischen Kollegen von der Alliance for Lobby Transparency and Ethics Regulation (ALTER-EU) in Washington, um sich dort über die amerikanische Lobbyszene und die dortigen Regulierungen für Lobbyisten zu informieren. So gibt es in Washington ein verpflichtende Lobbyistenregister mit detaillierten Angaben darüber, wer mit wie viel Geld für wen Lobbyarbeit betreibt. In Brüssel gibt es seit Juni ein schwaches, freiwilliges Lobbyistenregister, das dringend nachgebessert werden muss. The Hill, eine Washingtoner Polit-Zeitung, hat kurz über unseren Besuch und einige Gesprächspartner berichtet: European watchdogs seek U.S. advice on lobbying law.

Wir haben uns in Washington mit anderen lobbykritischen Organisationen getroffen, mit Journalisten und Mitarbeitern von US-Senatoren, die an den Verschärfungen der dortigen Lobbyregeln im letzten Jahr beteiligt waren. Außerdem mit der Abteilung im US-Senat, die das Lobbyistenregister verwaltet. Leider bin ich gleich nach der Rückkehr in die Vorbereitungen für die morgen beginnende Fachkonferenz „In der Lobby brennt noch Licht“ abgetaucht – deshalb folgen Notizen aus den interessanten Gesprächen erst ab nächster Woche nach und nach.

(Uli Müller)

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