Aus der Lobbywelt

Stuttgart 21 als Chance? Was Bürger entscheiden dürfen

Gute Ideen zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie unabhängig voneinander verschiedenen Leuten in den Sinn kommen. So fährt nicht nur LobbyControl mit einem Team nach Stuttgart, um dort einen Recherche- und Schreibworkshop mit der neuen Lobbypedia zu veranstalten. Auch der Verein Mehr Demokratie besucht das Schwabenland. Der OMNIBUS für direkte Demokratie tourt derzeit […]
von 15. Oktober 2010

Gute Ideen zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie unabhängig voneinander verschiedenen Leuten in den Sinn kommen. So fährt nicht nur LobbyControl mit einem Team nach Stuttgart, um dort einen Recherche- und Schreibworkshop mit der neuen Lobbypedia zu veranstalten. Auch der Verein Mehr Demokratie besucht das Schwabenland. Der OMNIBUS für direkte Demokratie tourt derzeit durch Baden-Württemberg und ist vom 15. – 18. Oktober 2010 in der Stuttgarter Innenstadt (Genaue Infos: http://www.omnibus.org/fahrplan.html)

Das Projekt Stuttgart 21 ist nicht nur städtebaulich und verkehrspolitisch bedeutsam, dahinter steht auch ein fundamentaler Streit wie demokratische Meinungsbildung und Bürgerbeteiligung derzeit aussehen bzw. wie sie besser nicht aussehen sollten.  Der Verein „Mehr Demokratie“ schreibt dazu:

„..wenn Interessen in der Bevölkerung dauerhaft ignoriert werden, dann bleibt das nicht ohne Folgen. Ein scharfer Wind des Widerstandes weht durch Stuttgart. In ganz Deutschland bilden sich Gruppen, die zum Thema S21 arbeiten und sich Gedanken machen zu der Frage, in welchem Zustand unsere Demokratie eigentlich ist und wie wir die jüngsten Ereignisse dazu nutzen können, Mitbestimmung besser und gerechter zu organisieren. Die gleichen Gedanken machen auch wir uns.“

Momentan – so ist aus Stuttgart zu hören – bereitet die schwäbische Protestbewegung einen neuen Anlauf für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 vor – sowohl vor Gericht als im politischen Raum.

Hierzu ein Veranstaltungstermin des OMNIBUS für direkte Demokratie:

Stuttgart 21 als Chance – Bürger entscheiden selbst
Montag, den 18.10. 2010, um 20 00 Uhr
Forum 3 e.V., Gymnasiumstrasse 21, 70173 Stuttgart

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