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Stimmen Sie ab: „Is the register of lobbies good enough?“

Lobbyismus in der EU

arte bb Plattform screenshotAuf der Webseite des Fernsehsenders Arte kann man noch bis zum 8. April interaktiv über Themen abstimmen, die demnächst im Europäischen Parlament zur Debatte stehen. Darunter auch die Frage, ob das Brüsseler Lobbyregister gut genug ist.

Die Plattform ist der Versuch, die politischen Debatten in Europa der Öffentlichkeit ein Stück näher zu bringen: Sie wird als Ergänzung zum Dokumentarfilm The Brussels Business, der am 12. Februar auf Arte lief (LobbyControl berichtete), von ARTE und der Produktionsfirma des Films betrieben. Jede Woche, vom 5. Februar bis zum 8. April, wird eine neue Frage veröffentlicht, die zur Abstimmung im Europäischen Parlament ansteht, wie etwa zur Fischereipolitik oder der Rekapitalisierung von Banken. Jede Frage wird durch zwei Lobbyisten vorgestellt, die jeweils Pro und Kontra vertreten und mit ihren zentralen Argumenten in einem 90-Sekunden-Video überzeugen wollen.

Auf diese Weise soll, so die Macher der Plattform, ein Dialog mit den „Netizens“, den Bürgern des Internets, entstehen. Neben der Möglichkeit zur Abstimmung gibt es Raum für Diskussionen. Ein wunder Punkt ist, dass die Plattform offenbar noch nicht ins Bewusstsein der europäischen Abgeordneten vorgedrungen ist, die das Ergebnis ja möglichst auch sehen sollten. Jedenfalls konnten wir im Diskussionsforum der Plattform bisher keine Abgeordneten entdecken.

Nina Katzemich

Autor: Nina Katzemich

Geboren 1975, arbeitet seit Mai 2009 bei LobbyControl insbesondere zum Lobbyismus in Brüssel.