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Eingeladen zum Energiegipfel

Wer ist heute abend bei Frau Merkel zum Energiegipfel geladen? Die komplette Auflistung findet man auf der Webseite der Bundesregierung. Das Online-Netzwerk Campact hat aus der Teilnehmerliste verschiedene Mannschaftsaufstellungen nach bestimmten Konfliktlinien herausgefiltert, z.B.:

Die Zusammensetzung ist also in mehrer Hinsicht höchst ungleich. Die Atomlobby hat es bereits vor dem Treffen geschafft, das Thema Atomausstieg auf die Tagesordnung zu setzen. Allerdings sollte der große Streit über die Zukunft der Atomkraftwerke nicht darüber hinwegtäuschen, dass es noch andere wichtige Themen und Streitpunkte gibt, wie z.B. den Emissionshandel. Auch abseits des Energiegipfels ist die Lobby aktiv: Mitte März wurde im Kabinett ein Entwurf für ein Energiesteuergesetz verabschiedet, der die Steuerbefreiung für energieintensiven Industrien vorsieht. Da freut sich die Lobby der energieintensiven Industrien. Heute abend ist sie durch BASF, ThyssenKrupp und Trimet Aluminium vertreten.

* Anmerkungen zu Erneuerbar gegen Endlich: Dabei wurden Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Glos den Endlichen zugerechnet. Umweltminister Gabriel taucht hingegen nicht auf. Man könnte man darüber streiten, ob deshalb 5:13 oder 4:11 zutreffender wären.

Ulrich Müller

Autor: Ulrich Müller

Mitgründer von LobbyControl, seit 2016 Schwerpunkt Recherche und Analyse. @mueller_uli