Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

| 3 Kommentare

Die stille Macht der Lobbyisten – Culture Watch am 31.1. in Berlin

Eine interessante Veranstaltung in Berlin:

“Operation Bundestag”
Die stille Macht der Lobbyisten oder wie ohnmächtig sind unsere Politiker?

Dienstag, 31. Januar 2006, 20 Uhr
Plenarsaal der Akademie der Künste
Pariser Platz 4, 10117 Berlin

Podiumsdiskussion mit:

  • Klaus Uwe Benneter, Bundestagsabgeordneter der SPD, Berlin
  • Thilo Bode, Geschäftsführer foodwatch e. v., Berlin
  • William Dinan, „Alliance for Lobby Transparency and Ethics Regulation“ (ALTER-EU), Dozent an der Universität Glasgow, Schottland
  • Thomas Leif, Chefreporter TV des Südwestrundfunks in Mainz, Vorsitzender des „Netzwerk Recherche“ („Lobbyismus – die 5. Gewalt im Staate“, bpb 2006);

Neue Regierung, neues Parlament – das bedeutet auch Hochbetrieb für die Lobbyisten: sie müssen sich neu positionieren. Knapp 1.900 Verbände sind beim Deutschen Bundestag registriert und erhalten damit das Recht, bei offiziellen Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren beteiligt zu werden. Weltweit – in Brüssel etwa schätzt man die Zahl der EU-Lobbyisten auf rund 15.000 – gehört Lobbyismus zu den elementaren Gestaltungsmitteln der Politik, auch in einer Demokratie.

Doch geschieht diese Interessenvertretung oftmals nicht „in der Wandelhalle“, sondern versteckt vor der Öffentlichkeit, über undurchsichtige Beziehungsgeflechte bis hin zu Patronage und Korruption. In der öffentlichen Meinung hat der Lobbyismus daher immer auch den Beigeschmack des Anrüchigen. Mit Beteiligten und Betroffenen soll diskutiert werden, welche Mittel es gibt, die stille Macht der Lobbyisten transparenter zu gestalten. Wie müsste eine politische Kultur beschaffen sein, die der wachsenden Komplexität staatlicher Aufgaben gewachsen und demokratisch zugleich ist?

3 Kommentare

  1. Betreff: Weblogs – die Klowände des Internet

    / Meinung über Artikel ” von Matt schimpft über “Du bist Deutschland”-Kritiker”

    Zitat: “Übrigens: Sebastian Turner findet die Kampagne einfach nur falsch.” – wer ist Sebastian T.?

    Zitat:”Falsch, was ist das? Auch nach dem 50. Mal gucken, bin ich von dem TV-Spot immer noch berührt bis ergriffen – obwohl ich nicht einmal Deutschland bin.”

    Es ging bei dieser Frage nicht um falsch oder richtig
    ! – Gut oder Schlecht war die Frage! Gut gemacht war das ja schon, muss ich zugeben – allerdings behaupte ich das auch von propagandistischen Kriegsfilmen.

    Wenn DU verstehst!

  2. was will den ein politiker? macht und anderen gefallen?
    wo kann er sich besser beweihräuchern (lassen) als auf emfängen, bällen und der gleichen? ein kleiner rückblick auf hartz, ex-FDPler, etc zeigt doch das “nutten+drogen”, abgesehen von weiteren aufmerksamkeiten wie(aufsichtsratposten, stiftungen,eu,…) gerne als (abschluß)geschenke mitgenommen werden. alles das was ihm der pöbel nicht gibt.
    UND? wer kann es ihnen verleiden? sind ja nun auch nur menschen – und in kreisen, die sich um sich selber drehen. der soverän macht alle 4jahre sein kreuz und sagt: ok jungs – macht weiter so.

    ein system (so sagt es mir meine erfahrung) kann nicht reformiert werden. es wird immer komplexer und kollabiert dann. war schon immer so.

  3. Mancher Lobbyismus ist nicht anrüchig – er stinkt bis zum Himmel, s. etwa
    http://www.finblog.de/2006/01/28/ein-artikel-ohne-ing-diba/

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.