Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

Wahlen, Computer und Betrug

Ein italienischer Dokumentarfilm wirft Berlusconi Wahlbetrug vor: Danach sollte mit einer Computermanipulation die Wahlniederlage verhindert werden, indem ungültige Stimmen bei der Datenübermittlung in Stimmen für Berlusconis Forza Italia umgewandelt worden seien.

Die Vorwürfe sind bislang nicht bewiesen, sondern stützen sich nur auf Indizien. Die Staatsanwaltschaft von Rom kündigte am Freitag an, dass sämtliche ungültigen Stimmzettel der Wahl vom 10. April zwecks Überprüfung des Wahlresultats nachgezählt werden sollen. Allerdings liess der Oberste Gerichtshof darauf hin wissen, dass nur die gültigen Stimmen in den Bezirksgerichten aufbewahrt werden.

Die Vorgänge in Italien dürften auch der Diskussion über den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland neue Nahrung geben. Bis morgen noch läuft eine Petition beim Bundestag gegen den Einsätzen von Wahlcomputern – genau mit der Begründung, dass die Kontrolle von Wahlergebnissen und die Aufklärung von Wahlbetrug durch den Einsatz von Wahlcomputern erschwert wird.

Unterschreiben kann man bis morgen noch online. Der Chaos Computer Club Berlin unterstützt die Petition und bietet weitere Informationen zur Problematik von Wahlcomputern und Manipulationsmöglichkeiten.

Ulrich Müller

Autor: Ulrich Müller

Mitgründer von LobbyControl, seit 2016 Schwerpunkt Recherche und Analyse. @mueller_uli

2 Kommentare

  1. Avatar

    Die Demokratie ist heutzutage überwiegende Regierungsform. Doch in der konkreten Durchführung kommen große Probleme auf, die im Prinzip heutzutage nicht aufkommen dürften. Inzwischen wird auch in vielen Arabischen Ländern die Demokratie eingeführt, und die Probleme entstehen auch hier. Und wer muss dafür aufkommen? Selbstverständlich der Steuerzahler. Als Beispiel sieht man sich nur mal diese unglaublichen Wahlkampagnen an. Anstatt die Bürger (die übrigens für den Fortbestand der Parteien verantwortlich sind) sachlich zu schildern welche Ziele sie haben, und was sie dafür tun gedenken, verprassen sie Unmengen an Toner und Papier, oder reisen mit großen Wahlständen herum. Statt den Staat mit diesen Geldern zu stützen, sorgen sie dafür, dass Firmen, sogar noch teilweise Ausländische, viel Geld mit der Nachsicht des Deutschen Bürgers einbringen. Lasst uns handeln! Ich drucke Plakate gegen solche Verschwendung.

  2. Avatar

    Die USA sind ja auch nicht so glücklich mit ihren Wahlcomputern, hier eine Zusammenfassung der Problem der Wahl am 7. November 2006:

    http://www.nytimes.com/2006/11/26/us/politics/26vote.html?em&ex=1164603600&en=9c6843f9bf89eae1&ei=5087