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Wahlen, Computer und Betrug

Ein italienischer Dokumentarfilm wirft Berlusconi Wahlbetrug vor: Danach sollte mit einer Computermanipulation die Wahlniederlage verhindert werden, indem ungültige Stimmen bei der Datenübermittlung in Stimmen für Berlusconis Forza Italia umgewandelt worden seien.

Die Vorwürfe sind bislang nicht bewiesen, sondern stützen sich nur auf Indizien. Die Staatsanwaltschaft von Rom kündigte am Freitag an, dass sämtliche ungültigen Stimmzettel der Wahl vom 10. April zwecks Überprüfung des Wahlresultats nachgezählt werden sollen. Allerdings liess der Oberste Gerichtshof darauf hin wissen, dass nur die gültigen Stimmen in den Bezirksgerichten aufbewahrt werden.

Die Vorgänge in Italien dürften auch der Diskussion über den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland neue Nahrung geben. Bis morgen noch läuft eine Petition beim Bundestag gegen den Einsätzen von Wahlcomputern – genau mit der Begründung, dass die Kontrolle von Wahlergebnissen und die Aufklärung von Wahlbetrug durch den Einsatz von Wahlcomputern erschwert wird.

Unterschreiben kann man bis morgen noch online. Der Chaos Computer Club Berlin unterstützt die Petition und bietet weitere Informationen zur Problematik von Wahlcomputern und Manipulationsmöglichkeiten.

Ulrich Müller

Autor: Ulrich Müller

Mitgründer von LobbyControl, seit 2016 Schwerpunkt Recherche und Analyse. @mueller_uli