Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

17. November 2011
von Felix Kamella

Lobbypedia: einjähriges Jubiläum und neues Portal

Lobbypedia

Der Start des lobbykritischen Online-Lexikons Lobbypedia vor einem Jahr verlief besser als erwartet. Berichte auf spiegel.de, zeit.de und taz.de sorgten für einen Besucherandrang. Zum einjährigen Jubiläum wollen wir einen Blick zurückwerfen und starten zugleich ein neues Portal zu Lobbyisten in Ministerien. Es ersetzt unsere alte Datenbank keine-lobbyisten-in-ministerien.de und enthält die aktuellen Informationen über sogenannte „externe … Weiterlesen

21. Juli 2011
von Team

Ihr bösen Lobbyisten, Ihr guten Lobbyisten

„Gesundheitsminister wirft Pharmalobby raus“ und „Pharmalobby wird vebannt.“ So verheißungsvoll titelten am vergangenen Mittwoch mehrere Tageszeitungen. Der Grund dafür war ein internes Papier des Gesundheitsministers Daniel Bahr (FDP). Darin vorgesehen war, Lobbyisten der Pharmabranche aus mehreren Beratungsgremien für Fragen des Arzneimittelrechts auszuschließen. Nach rasch folgender Kritik aus Industrie und Politik, verschwand das Papier allerdings wieder … Weiterlesen

6. Juli 2011
von Timo Lange

Der neue Verhaltenskodex für EU-Abgeordnete unter der Lupe

Nebeneinkünfte

Die nach den Skandalen um bestechliche EU-Abgeordnete („cash-for-law“) von Parlamentspräsident Buzek eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihren Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für Abgeordnete vorgestellt. Im Oktober sollen die neuen Regeln vom Plenum des Parlaments bestätigt werden und zu Beginn des nächstes Jahres in Kraft treten. Wir zeigen in einer tabellarischen Übersicht (pdf), wo der Entwurf Verbesserungen … Weiterlesen

18. Mai 2011
von Heidi Bank
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Schwache Lobbyregisterdebatte im Bundestag

Lobbyregister

Bereits am 7. April diskutierte der Bundestag über Anträge der Grünen und der Linkspartei für ein verpflichtendes Lobbyregister sowie über einen Antrag der SPD zur Mitarbeit von Externen in den Bundesministerien. Das Protokoll der Sitzung (pdf, TOP 6) zeigt, wie bedauerlich unsachlich und uninformiert die Debatte an vielen Stellen geführt wurde und dass sich Union … Weiterlesen

8. April 2011
von Team
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Ulrich Müller bei Maybrit Illner: Lobby-Wende nötig!

Lobbyregister

Unser Vorstandsmitglied Ulrich Müller forderte gestern Abend in der ZDF-Sendung Maybrit Illner eine Lobby-Wende. Wer seinen Beitrag noch nachträglich anschauen möchte, findet die ganze Sendung in der ZDF-Mediathek hier. Das Expertengespräch mit Uli Müller (außerhalb der Diskutanten-Runde) beginnt bei Minute 39:08 und dauert etwa 5 Minuten – er bringt ein klares Statement, dass wir endlich … Weiterlesen

7. April 2011
von Ulrich Müller
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Wir brauchen eine „Lobbyismus-Wende“!

Lobbyregister

Heute diskutiert der Bundestag über Anträge der Grünen und der Linkspartei für ein verpflichtendes Lobbyregister sowie über einen Antrag der SPD zur Mitarbeit von Externen in den Bundesministerien. LobbyControl begrüßt die Initiativen für mehr Transparenz und Schranken für Lobbyisten und fordert Regierungsfraktionen und Bundesregierung zu einer Kehrtwende in ihrer Lobbypolitik auf. Egal ob AKW-Laufzeiten oder … Weiterlesen

23. Februar 2011
von Team
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Experte für Massentierhaltung wird Staatssekretär für Verbraucherschutz

Nebeneinkünfte

Der ehemalige landwirtschaftspolitische Sprecher von CDU/CSU im Bundestag, Peter Bleser, hat in der letzten Woche sein Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz angetreten. Laut Bericht der taz war er bis zu diesem Zeitpunkt ehrenamtliches Mitglied des Kuratoriums der Heinz-Lohmann-Stiftung, die von Deutschlands größtem Geflügelmäster PHW (Marke: Wiesenhof) gegründet wurde. Die … Weiterlesen

11. November 2010
von Team

Kochs neuer Nebenjob bei der Großbank UBS – und weitere Seitenwechsel

Seitenwechsel

Die feste Aussicht auf einen Vorstandsvorsitz ist ihm scheinbar nicht genug: Wie am Dienstag bekannt wurde, übernimmt Roland Koch Anfang kommenden Jahres auch noch den Aufsichtsratsvorsitz bei der deutschen Tochter der Schweizer Großbank UBS. Das Interesse der Finanzbranche an einflussreichen ehemaligen PolitikerInnen scheint ungebrochen: Andreas Krautscheid, noch amtierender CDU-Generalsekretär von Nordrhein-Westfalen, wechselt nach seiner Ablösung … Weiterlesen

15. September 2010
von Team
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Videostream – LobbyControl bei Phoenix

Lobbyregister

Unser Vorstandsmitglied Ulrich Müller nahm am Dienstag, den 14.09.2010 als Gesprächspartner in der TV-Talkshow „PHOENIX Runde“ zum Thema „Der Atomkompromiss – Energierevolution oder Sieg des Lobbyismus?“ teil. Als weitere Gäste waren Michael Fuchs (CDU), Dorothea Steiner (Bündnis 90/Grüne) und Prof. Dr. Thomas von Winter (Politologe) geladen. Kleine Kritik an der Sendung: Der Atom-Hardliner Michael Fuchs … Weiterlesen

27. April 2010
von Team
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Neues ALTER-EU-Buch: „Bursting the Brussels Bubble“

Lobbyismus in der EU

Püntklich zu seinem 5-jährigen Bestehen hat das lobbykritische europäische Netzwerk ALTER-EU, dem auch LobbyControl angehört, am 26. April 2010 das neue Buch “Bursting the Brussels Bubble – the battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU” veröffentlicht. Aktivistinnen und Aktivisten im Kampf um mehr Lobbytransparenz in der EU zeigen darin anhand konkreter … Weiterlesen