Aktiv für Transparenz
und Demokratie.
Das Foto zeigt die Brüsseler Lobbybüros des Energiekonzerns Vattenfall.

21. Mai 2015
von Max Bank

Blackout: Undurchsichtige Lobbyausgaben der Energiekonzerne

Lobbyregister

Die Lobbyarbeit von Energiekonzernen und ihren Verbänden dürften in Zeiten von UN-Klimaverhandlungen und Energieunion auf Hochtouren laufen. Doch viele der Unternehmen machen wenig plausible Angaben zu ihren Lobbyausgaben im EU-Lobbyregister. Vattenfall, Total und Statoil haben auf unsere Kritik reagiert und nachgebessert.

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7. Mai 2015
von Felix Duffy
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ExxonMobil fliegt von der Schule

Lobbyismus an Schulen

Die niedersächsische Landesregierung beendet ab dem kommenden Schuljahr ein umstrittenes Kooperationsprojekt zwischen Gymnasien und Energiekonzernen wie ExxonMobil und RWE. Die Entscheidung ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein Erfolg für unsere Arbeit. Die Politik hat hier endlich eingestanden, dass Lobbyismus an Schulen ein reales Problem ist. Weiterlesen

25. April 2014
von Christina Deckwirth
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Vattenfall: Meinungsmache für Braunkohle in der Lausitz

Lobbyismus und Klima

Gleich zwei wichtige politische Termine stehen in Brandenburg an: Die Sitzung des Braunkohleausschuss und die Kommunalwahl. Im Vorfeld wird in der Lausitz über die Erweiterung des Braunkohletagebaus diskutiert. In dieser politisch heißen Phase lässt es sich Vattenfall viel Geld kosten, um mit teuren PR-Maßnahmen die Region vom Segen der Braunkohle zu überzeugen und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Weiterlesen

25. März 2014
von Christina Deckwirth
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Lobbyisten im Bundestag: fragwürdige Doppelrollen

Nebeneinkünfte

Ein Agrarlobbyist im Landwirtschaftsausschuss und ein Ärztelobbyist im Gesundheitsausschuss – solche Konstellation sind im deutschen Bundestag Realität. Die kürzlich veröffentlichten Nebeneinkünfte der neuen Bundestagsabgeordneten zeigen, dass es weiterhin möglich ist, als Lobbyist im Bundestag zu sitzen. Wir werfen ein Schlaglicht auf einige Fälle fragwürdiger Doppelrollen. Wegen der Interessenkonflikte fordern wir ein klares Verbot von Lobbytätigkeiten neben dem Mandat. Weiterlesen

Plakate vor Bundestag-Aktion-Koalitionsverhandlungen

19. November 2013
von Christina Deckwirth
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Neue Großspenden von Evonik an CDU und SPD

Parteienfinanzierung

Die Großspenden an die Parteien reißen nicht ab. Heute wurde bekannt, dass SPD und CDU Großspenden vom Chemie- und Energiekonzern Evonik erhielten. Die Spenden über 90.000 Euro an die SPD und 70.000 Euro an die CDU wurden erneut nach der Bundestagswahl überweisen. Der Zeitpunkt der Spenden ist auch deswegen brisant, weil in den Koalitionsgesprächen gerade wichtige Weichen in der Energiepolitik gestellt werden. Weiterlesen

Cover-BP-Studie

6. Februar 2013
von Ulrich Müller
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BP lässt Bürgerproteste untersuchen – was steckt dahinter? [Update]

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat letzte Woche eine Studie über Bürgerproteste in Deutschland vorgestellt. In Auftrag gegeben war die Studie von dem Ölkonzern BP. Dass ein Konzern wie BP ein Interesse daran hat, mehr über Bürgerproteste zu erfahren, liegt nahe. Dennoch wurde über die genaue Rolle von BP und den Nutzen der Studie für das Unternehmen wenig berichtet. Wir haben bei BP und dem Göttinger Institut nachgehakt – mit gemischten Ergebnissen. Den Befragten wurde die Rolle von BP offensichtlich nicht immer von Beginn an offen gelegt. Weiterlesen

9. Mai 2012
von Team
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Interessenkonflikt im Landesbergbauamt Niedersachsen

Nebeneinkünfte

Wegen einer nicht angemeldeten Nebentätigkeit hat sich ein Abteilungsleiter des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Hannover vergangene Woche selbst angezeigt. Nach Informationen der Hannoverschen Allgemeinen hatte der Leitende Direktor der LBEG-Abteilung „Betriebsüberwachung, Energiewirtschaft und Geoinformationssysteme“ Klaus Söntgerath bereits seit 2009 als Prokurist für ein Unternehmen gearbeitet, das Produkte für die Montanindustrie vertreibt. … Weiterlesen