Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

23. Mai 2006
von Ulrich Müller

Vertrauliches Treffen des Umweltministers mit den Atomkonzernen

Der Spiegel hat ein vertrauliches Treffen von Umweltminister Gabriel und Spitzenvertretern der vier deutschen Atomkonzerne Eon, EnBW, RWE und Vattenfall öffentlich gemacht. Dabei ging es um die Frage der Endlagerung und um Restlaufzeiten. Brisant ist erstens, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit und demokratischer Verfahren zwischen Bundesregierung und Energiekonzernen Politik gemacht wird. Zweitens aus inhaltlicher Sicht, … Weiterlesen

3. April 2006
von Ulrich Müller

Eingeladen zum Energiegipfel

Wer ist heute abend bei Frau Merkel zum Energiegipfel geladen? Die komplette Auflistung findet man auf der Webseite der Bundesregierung. Das Online-Netzwerk Campact hat aus der Teilnehmerliste verschiedene Mannschaftsaufstellungen nach bestimmten Konfliktlinien herausgefiltert, z.B.: Erneuerbar gegen Endlich 4:13* Verbraucherschützerin gegen Konzerne 1:10 Umweltverbände gegen Atomlobby 0:8 Die Zusammensetzung ist also in mehrer Hinsicht höchst ungleich. … Weiterlesen

27. Oktober 2005
von Ulrich Müller

Offensive gegen den Atom-Ausstieg

Passend zu den Koalitionsverhandlungen machen Energiekonzerne und Industrieverbände Druck, um eine Aufweichung des Atomkonsenses und längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu erreichen. Der BDI veröffentlichte ein Gutachten, dass der Atomkonsens Jobs und viel Geld koste, das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft berichtete, wie teuer der Strom in Deutschland im europäischen Vergleich ist und der Verband der … Weiterlesen