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und Demokratie.

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA
Gefahren für die Demokratie abwenden

CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. – Gefahren für die Demokratie abwenden

Die EU möchte mehrere Handelsabkommen mit Ländern wie Kanada (CETA), den USA (TTIP), Japan (JEFTA) oder im Dienstleistungssektor (TiSA) abschließen. Die Verhandlungen dazu finden oder fanden trotz massiver Kritik weitestgehend im Geheimen statt. Die Abkommen stehen zudem unter massivem Lobbyeinfluss von Unternehmen. Einige Verhandlungsinhalte, wie etwa die internationalen Schiedsgerichte oder die regulatorische Kooperation, stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. LobbyControl begleitet die Verhandlungen kritisch und klärt über den Einfluss von Lobbyisten auf.

Aktuelle Meldungen

29. Januar 2015
von Max Bank
23 Kommentare

Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die im TTIP-Abkommen geplante “regulatorische Kooperation” ist eine Gefahr für die Demokratie und stellt die Interessen der Unternehmenslobby vor die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Unser Erklärvideo fasst die wichtigsten Punkte dazu in 2 Minuten zusammen: Es gibt 3 Dinge, die Sie jetzt tun können: 1. Bitte teilen Sie dieses Video und verbreiten Sie die … Weiterlesen

Das Bild ist ein Ausschnitt aus unserem Erklärvideo zu regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen und zeigt das neue Gremium, das geschaffen werden soll: Das Gremium für regulatorische Zusammenarbeit.

29. Januar 2015
von Max Bank
21 Kommentare

TTIP-Verhandlungsdokument zeigt deutlich: EU-Verhandlungsposition höhlt Demokratie aus! (Update)

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die EU-Kommission gefährdet mit ihren Positionen bei TTIP die Demokratie. Das zeigen zwei exklusive Verhandlungsdokumente zur sogenannten „regulatorischen Zusammenarbeit“ von Dezember 2014 und Januar 2015. Brisant dabei ist, dass ein neues machtvolles Gremium geplant ist und dass ursprünglich selbst Auswirkungen für die Länderebene und Kommunen angedacht waren. Weiterlesen

9. Dezember 2014
von Max Bank

Mehr Transparenz: Meint die neue EU-Kommission es ernst?

Lobbyismus in der EU

Die neue EU-Kommission unter Präsident Juncker hat zum 1. Dezember neue Transparenzregeln eingeführt. Zudem hat Handelskommissarin Malmström mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum TTIP-Freihandelsabkommen angekündigt. Und ein verpflichtendes Lobbyregister für alle EU-Institutionen soll nun auch kommen. Das sind erfreuliche Schritte. Weiterlesen

29. September 2014
von Max Bank
1 Kommentar

TTIP: Regulatorische Kooperation bei Freihandelsabkommen gefährdet Demokratie!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Zum Auftakt der 7. TTIP-Verhandlungsrunde in Washington zeichnet sich eine weitere Gefahr für die Demokratie bei den Geheimverhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ab. Durch sogenannte regulatorische Kooperation entsteht ein Einfallstor für Unternehmensinteressen. Wir erwarten von der künftigen EU-Handelskommissarin Malmström einen Kurswechsel – hin zu einer Handelspolitik für Bürgerinnen und Bürger statt für Unternehmen. Weiterlesen

25. September 2014
von Christina Deckwirth
3 Kommentare

EuGH-Klage: TTIP-Bündnis geht in die Offensive

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Nach der Ablehnung der geplanten europäischen Bürgerinitiative geht das Bündnis „Stop TTIP“ in die Offensive und zieht vor den Europäischen Gerichtshof. Damit wollen die TTIP-Kritiker/innen die fragwürdige Ablehnung der EU-Kommission revidieren. Gemeinsam mit über 200 Organisationen unterstützen auch wir die Kampagne für eine europäische Bürgerinitiative. Es darf nicht sein, dass Freihandelsabkommen hinter geschlossenen Türen verhandelt … Weiterlesen

28. Juli 2014
von Max Bank
3 Kommentare

CETA zeigt: EU-Handelspolitik muss transparenter werden

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Nach fünf Jahren steht das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) kurz vor dem Abschluss. Eine öffentliche Debatte dazu hat kaum stattgefunden. Diese mangelnde Transparenz wird zunehmend zu einem Problem – auch für die EU-Kommission selbst. Nun hat die Bundesregierung angekündigt, CETA in der derzeitigen Form nicht unterzeichnen zu wollen. Wir meinen: Die intransparente und oft einseitig Industrieinteressen folgende EU-Handelspolitik muss grundsätzlich auf den Prüfstand. Weiterlesen