Aktiv für Transparenz
und Demokratie.

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA
Gefahren für die Demokratie abwenden

CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. – Gefahren für die Demokratie abwenden

Die EU möchte mehrere Handelsabkommen mit Ländern wie Kanada (CETA), den USA (TTIP), Japan (JEFTA) oder im Dienstleistungssektor (TiSA) abschließen. Die Verhandlungen dazu finden oder fanden trotz massiver Kritik weitestgehend im Geheimen statt. Die Abkommen stehen zudem unter massivem Lobbyeinfluss von Unternehmen. Einige Verhandlungsinhalte, wie etwa die internationalen Schiedsgerichte oder die regulatorische Kooperation, stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. LobbyControl begleitet die Verhandlungen kritisch und klärt über den Einfluss von Lobbyisten auf.

Aktuelle Meldungen

EU-TTIP-Chefverhandler Bercero bei unserer öffentlichen Veranstaltung zu TTIP im April 2015 in Brüssel.

20. April 2015
von Max Bank
4 Kommentare

Neues TTIP-Leak: Lobbyisten und USA könnten unsere Gesetze überprüfen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Ein neues geleaktes Verhandlungsdokument zeigt zu Beginn der TTIP-Verhandlungsrunde in New York, wie die EU-Kommission die demokratischen Rechte von Parlamenten wegverhandeln könnte. Künftig sollen demzufolge auch Mitglieder nationaler Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten ihre Gesetzesideen einer neu geschaffenen EU-US Regulierungsbehörde zur Begutachtung vorlegen. Wir dürfen nicht dulden, dass die Regulierungshoheit der Parlamente untergraben wird. Weiterlesen

29. Januar 2015
von Max Bank
23 Kommentare

Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die im TTIP-Abkommen geplante “regulatorische Kooperation” ist eine Gefahr für die Demokratie und stellt die Interessen der Unternehmenslobby vor die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Unser Erklärvideo fasst die wichtigsten Punkte dazu in 2 Minuten zusammen: Es gibt 3 Dinge, die Sie jetzt tun können: 1. Bitte teilen Sie dieses Video und verbreiten Sie die … Weiterlesen

Das Bild ist ein Ausschnitt aus unserem Erklärvideo zu regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen und zeigt das neue Gremium, das geschaffen werden soll: Das Gremium für regulatorische Zusammenarbeit.

29. Januar 2015
von Max Bank
21 Kommentare

TTIP-Verhandlungsdokument zeigt deutlich: EU-Verhandlungsposition höhlt Demokratie aus! (Update)

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Die EU-Kommission gefährdet mit ihren Positionen bei TTIP die Demokratie. Das zeigen zwei exklusive Verhandlungsdokumente zur sogenannten „regulatorischen Zusammenarbeit“ von Dezember 2014 und Januar 2015. Brisant dabei ist, dass ein neues machtvolles Gremium geplant ist und dass ursprünglich selbst Auswirkungen für die Länderebene und Kommunen angedacht waren. Weiterlesen