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Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA
Gefahren für die Demokratie abwenden

CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. – Gefahren für die Demokratie abwenden

Die EU möchte mehrere Handelsabkommen mit Ländern wie Kanada (CETA), den USA (TTIP), Japan (JEFTA) oder im Dienstleistungssektor (TiSA) abschließen. Die Verhandlungen dazu finden oder fanden trotz massiver Kritik weitestgehend im Geheimen statt. Die Abkommen stehen zudem unter massivem Lobbyeinfluss von Unternehmen. Einige Verhandlungsinhalte, wie etwa die internationalen Schiedsgerichte oder die regulatorische Kooperation, stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. LobbyControl begleitet die Verhandlungen kritisch und klärt über den Einfluss von Lobbyisten auf.

Aktuelle Meldungen

13. Dezember 2016
von Max Bank
3 Kommentare

TiSA: Hochprozentige Lobbypower

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und 22 Regierungen das umstrittene Dienstleistungsabkommen TiSA. Konzernlobbyisten sind dabei im Hintergrund massiv präsent – und stoßen bei der EU-Kommission offensichtlich auf offene Ohren. Knapp 90 Prozent ihrer Lobbygespräche führte die Handelsdirektion mit Konzernvertretern, wie unsere Analyse belegt. Weiterlesen

Während der letzten Aktionswoche in Brüssel gegen TTIP, CETA und TiSA wurde der Platz zwischen Rat und Kommission bemalt.

18. Oktober 2016
von Max Bank
5 Kommentare

TTIP-Schiedsgerichte: Wie Deutsche Bank, Telekom & Co. sich ihr Paralleluniversum bauen und das Justizmonopol des Staates aushebeln wollen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Viele Großunternehmen und Konzerne sehen in TTIP die Chance, mittels sogenannter Schiedsgerichte eine globale Paralleljustiz aufzubauen und sich Sonderrechte zu sichern. Eine der Hauptrollen spielt dabei der europäische Dienstleistungsverband European Services Forum (ESF). Weiterlesen

18. September 2016
von Max Bank

Mehr als 300.000 gegen TTIP-CETA-Lobbykratie auf der Straße!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

7 Demos in 7 Städten: Mehr als 300.000 Menschen waren gestern bundesweit auf der Straße gegen die demokratiefeindlichen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dabei wurde deutlich: Der Protest wendet sich nicht nur gegen TTIP und CETA. Nein. Bürgerinnen und Bürger wollen eine andere EU-Handelspolitik, die transparent ist und Demokratie nach innen und nach außen stärkt. Das … Weiterlesen

EU-TTIP-Chefverhandler Bercero bei unserer öffentlichen Veranstaltung zu TTIP im April 2015 in Brüssel.

9. Mai 2016
von Max Bank
4 Kommentare

TTIP-Leaks: Politik durch die Hintertür

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Nach der Veröffentlichung zahlreicher, bisher unbekannter Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace zeigt unsere Analyse des Kapitels zur umstrittenen regulatorischen Kooperation vor allem zwei Dinge: Erstens fordern die USA noch sehr viel weitgehendere Mitspracherechte für Lobbyisten und für US-Regulierungsbehörden bei der EU-Gesetzgebung als bisher bekannt: Sie fördern damit eine Politik durch die Hintertür. Und zweitens … Weiterlesen