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Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA
Gefahren für die Demokratie abwenden

CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. – Gefahren für die Demokratie abwenden

Die EU möchte mehrere Handelsabkommen mit Ländern wie Kanada (CETA), den USA (TTIP), Japan (JEFTA) oder im Dienstleistungssektor (TiSA) abschließen. Die Verhandlungen dazu finden oder fanden trotz massiver Kritik weitestgehend im Geheimen statt. Die Abkommen stehen zudem unter massivem Lobbyeinfluss von Unternehmen. Einige Verhandlungsinhalte, wie etwa die internationalen Schiedsgerichte oder die regulatorische Kooperation, stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. LobbyControl begleitet die Verhandlungen kritisch und klärt über den Einfluss von Lobbyisten auf.

Aktuelle Meldungen

EU-TTIP-Chefverhandler Bercero bei unserer öffentlichen Veranstaltung zu TTIP im April 2015 in Brüssel.

9. Mai 2016
von Max Bank
4 Kommentare

TTIP-Leaks: Politik durch die Hintertür

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Nach der Veröffentlichung zahlreicher, bisher unbekannter Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace zeigt unsere Analyse des Kapitels zur umstrittenen regulatorischen Kooperation vor allem zwei Dinge: Erstens fordern die USA noch sehr viel weitgehendere Mitspracherechte für Lobbyisten und für US-Regulierungsbehörden bei der EU-Gesetzgebung als bisher bekannt: Sie fördern damit eine Politik durch die Hintertür. Und zweitens … Weiterlesen

4. Mai 2016
von Annette Sawatzki
12 Kommentare

Video: So geht der Demokratie ein Licht auf

Lobbyregister

Über 6000 Lobbyisten arbeiten schätzungsweise in Berlin. Wer sie sind, an welchen Projekten sie arbeiten, mit wieviel Geld und in wessen Auftrag: All das bleibt der Öffentlichkeit verborgen, zum Schaden der Demokratie. Ein verbindliches Lobbyregister kann Lobbyisten zwingen, endlich ihre Karten auf den Tisch zu legen. Unser Video zeigt in 150 Sekunden, wie das funktioniert – jetzt anschauen und teilen! Weiterlesen

Das Foto zeigt Max Bank von LobbyControl bei einem Vortrag.

15. April 2016
von Max Bank

Los geht’s: Auf Tour gegen TTIP und CETA!

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir immer wieder auf die Gefahren für die Demokratie hingewiesen, die von regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen ausgehen. Eine Woche vor dem Besuch von Präsident Obama auf der Hannover Messe geht es nun auf Tour, um unsere Kritik in ganz Europa zu verbreiten. Weiterlesen

Das Bild zeigt das Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. In diesem Gebäude sitzen alle Komissare mit ihren Kabinetten.

24. März 2016
von Max Bank
4 Kommentare

TTIP: Warum eine Festschreibung von Lobbyeinfluss gefährlich ist

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Der neue Verhandlungsvorschlag der EU-Kommission zu regulatorischer Zusammenarbeit soll Lobbyeinfluss gesetzlich festschreiben. Gleichzeitig zeigen unsere Untersuchungen, dass 90 Prozent der Lobbytreffen des Kabinetts der EU-Handelsdirektion mit der Unternehmenslobby stattfanden. Diese Dominanz verdeutlicht die Gefahr, die von der Festschreibung von Lobbyeinfluss ausgeht. Weiterlesen

Das Bild zeigt das Logo der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA, die LobbyControl unterstützt.

21. März 2016
von Max Bank
3 Kommentare

TTIP: Stellungnahme zur Mogelpackung der EU-Kommission

In einer gemeinsamen öffentlichen Stellungnahme haben mehr als 40 zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Europa die neue EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit bei TTIP kritisiert. Die Verhandlungsposition haben wir bereits am Montag geleakt und scharf angegriffen. Sie stärkt den Einfluss der Unternehmenslobby auf die Gesetzgebung weiter erschwert Regulierungen im öffentlichen Interesse. Weiterlesen