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und Demokratie.

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA
Gefahren für die Demokratie abwenden

CETA, TTIP, TiSA, JEFTA & Co. – Gefahren für die Demokratie abwenden

Die EU möchte mehrere Handelsabkommen mit Ländern wie Kanada (CETA), den USA (TTIP), Japan (JEFTA) oder im Dienstleistungssektor (TiSA) abschließen. Die Verhandlungen dazu finden oder fanden trotz massiver Kritik weitestgehend im Geheimen statt. Die Abkommen stehen zudem unter massivem Lobbyeinfluss von Unternehmen. Einige Verhandlungsinhalte, wie etwa die internationalen Schiedsgerichte oder die regulatorische Kooperation, stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. LobbyControl begleitet die Verhandlungen kritisch und klärt über den Einfluss von Lobbyisten auf.

Aktuelle Meldungen

5. Juni 2020
von Laura Große

Neue Studie: „Risky Business in TTIP 2.0“

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Vor fast genau einem Jahr, im Juli 2019, reisten wir zum zivilgesellschaftlichen Dialog der EU-Kommission nach Brüssel. Der Anlass: Wenige Monate zuvor hatten die EU mit den USA neue Verhandlungen aufgenommen. Nun wollte die verantwortliche Generaldirektion Handel (DG Trade) die Zivilgesellschaft über den Stand der Gespräche informieren. Offiziell waren die Ambitionen viel bescheidener als noch … Weiterlesen

5. Juni 2020
von Laura Große

Webseminare zu TTIP 2.0 – Gefahr für Demokratie und Schutzstandards

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Das transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, schien lange Zeit vom Tisch. Doch seit Mitte 2018 verhandeln die Parteien wieder miteinander – weitgehend im Geheimen. Auch bei „TTIP 2.0“ spielt die gefährliche regulatorische Kooperation wieder eine zentrale Rolle. Deswegen haben wir in den vergangenen Wochen zusammen mit Corporate Europe Observatory, dem Institute for … Weiterlesen

25. Mai 2020
von Laura Große

Webseminare zu TTIP 2.0

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Vor zwei Jahren vereinbarten EU und USA die Wiederaufnahme der ins Stocken geratenen Handelsgespräche. Doch den Verhandlungen mangelt es massiv an Transparenz. Nur wenig ist über die konkreten Inhalte von „TTIP 2.0“ bekannt und den Austausch mit der Zivilgesellschaft hat die Kommission auf ein Minimum heruntergefahren. Klar ist: Auch bei diesen Verhandlungen spielt regulatorische Kooperation … Weiterlesen

8. Mai 2020
von Laura Große

Positionspapier: „Regulatorische Kooperation“ in Handelsabkommen

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Seit Jahren fordern Industrie und Lobbyverbände die Verankerung von „regulatorischer Kooperation“ in Handelsabkommen. Die Zivilgesellschaft warnt hingegen vor den Negativfolgen dieser Zusammenarbeit. Unser Positionspapier benennt die Gefahren und verdeutlicht: In bestehender Form hebelt regulatorische Kooperation grundlegende demokratische Spielregeln aus. Vergangene Woche gab die EU-Kommission bekannt, die Verhandlungen zur „Modernisierung“ des Freihandelsabkommens zwischen EU und Mexiko … Weiterlesen

30. September 2019
von Laura Große

Die neue EU-Kommission unter der Lupe – Teil 1: Phil Hogan (Handel)

Lobbyismus in der EU

Der erste Beitrag in unserer Mini-Blogreihe zu den Anhörungen der neuen EU-Kommissionskandidat*innen. Heute: Handelskommissar Phil Hogan. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als könnte Hogan all das liefern, was sich die kritische europäische Zivilgesellschaft vom neuen EU-Handelskommissar wünschen würde. Doch halten seine Positionen auch einer tiefergehenden Betrachtung stand? Weiterlesen

30. September 2019
von Laura Große

NGOs verlangen Klarheit bei TTIP 2.0

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Heute wird Phil Hogan als designierter Handelskommissar vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Rede und Antwort stehen. Zu diesem Anlass richten wir einen offenen Brief zu den laufenenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA an Herrn Hogan und Kommissionspräsidentin von der Leyen. Weiterlesen

13. September 2019
von Laura Große

Cecilias Vermächtnis

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück. Geprägt waren sie vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Initiative „Trade for all“ sollte mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation in die europäische Handelspolitik bringen. Was hat sie erreicht? Zum Ende ihrer Amtszeit ziehen wir Bilanz. Weiterlesen

22. August 2019
von Laura Große

„Maki mit Merlot“: Podiumsdiskussion zu JEFTA, Freihandel und Protektionismus

Handel: CETA, TTIP, TiSA, JEFTA

Sake in großen Flaschen, goldene Zeiten für die Agrarindustrie und mehr Handel durch wegfallende Industriezölle: Glaubt man dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), so wird JEFTA ausschließlich Gewinner produzieren. Am 13. August hatte Laura Große von LobbyControl Gelegenheit, dieses Bild zurechtzurücken. Weiterlesen