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und Demokratie.

Diskussion: CETA nach der Wahl
Warum Bundestag und Bundesrat das umstrittene EU-Kanada Abkommen jetzt zu Fall bringen sollten – und wie das gelingen kann

Termin: 23. Oktober 2017, 18 -20 Uhr
Ort: Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstr. 95a, 4. OG, 10999 Berlin

 

Hunderttausende sind in Europa gegen das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada auf die Straße gegangen. Auch in Kanada hat die Zivilgesellschaft gegen CETA mobil gemacht. Sie sieht in dem Abkommen eine Gefahr für die Demokratie, die Rechte von Arbeitsnehmer- und Verbraucher*innen sowie für Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel.

Trotz dieses Widerstands sind weite Teile des CETA Vertrags seit September vorläufig in Kraft getreten, nachdem der Rat der EU, das Europaparlament und die kanadische Regierung den Vertrag ratifiziert hatten. Allerdings: Erst wenn CETA in allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist, kann er vollständig in Kraft treten. Bisher ist das erst in 7 der 28 EU-Staaten passiert. In allen anderen Ländern kann CETA noch gestoppt werden ˗ in Deutschland beispielsweise von Bundestag und Bundesrat.

Gemeinsam mit Ihnen möchten wir darüber diskutieren, wie es nach der Bundestagswahl um CETA steht. Bleiben Grüne und Linke bei ihrem angekündigten „nein“? Wie sieht die aktuelle Debatte innerhalb der SPD aus, die bisher in punkto CETA gespalten war? Welche Chancen bieten die Koalitionsverhandlungen? Wie stehen die Chancen, CETA im Bundestag oder -rat zu verhindern? Und was ist dran an der Rede vom angeblich fortschrittlichen CETA im Interesse von Mensch und Umwelt?

Eine Veranstaltung von Berliner Bündnis TTIP CETA TISA stoppen, dem Forum Umwelt und Entwicklung, Lobbycontrol und Corporate Europe Observatory.

Einlass 18 Uhr

Begrüßung
Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung) und David Geier (Bündnis TTIP CETA TiSA stoppen und NaturFreunde)

Keynote
Why progressives should vote against CETA – a Canadian perspective
Stuart Trew (Canadian Center for Policy Alternatives, Kanada)
Die Keynote in englischer Sprache wird simultan übersetzt.

Gesprächsrunde
Michael Efler, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Die Linke
Anna Cavazzini, Bündnis 90/Die Grünen (Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa)
Astrid Westhoff, ver.di

Moderation: Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory

Um Anmeldung wird gebeten: grotefendt@forumue.de