5. Juni 2020
von Laura Große
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Vor fast genau einem Jahr, im Juli 2019, reisten wir zum zivilgesellschaftlichen Dialog der EU-Kommission nach Brüssel. Der Anlass: Wenige Monate zuvor hatten die EU mit den USA neue Verhandlungen aufgenommen. Nun wollte die verantwortliche Generaldirektion Handel (DG Trade) die Zivilgesellschaft über den Stand der Gespräche informieren. Offiziell waren die Ambitionen viel bescheidener als noch … Weiterlesen
5. Juni 2020
von Laura Große
Das transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, schien lange Zeit vom Tisch. Doch seit Mitte 2018 verhandeln die Parteien wieder miteinander – weitgehend im Geheimen. Auch bei „TTIP 2.0“ spielt die gefährliche regulatorische Kooperation wieder eine zentrale Rolle. Deswegen haben wir in den vergangenen Wochen zusammen mit Corporate Europe Observatory, dem Institute for … Weiterlesen
25. Mai 2020
von Laura Große
Vor zwei Jahren vereinbarten EU und USA die Wiederaufnahme der ins Stocken geratenen Handelsgespräche. Doch den Verhandlungen mangelt es massiv an Transparenz. Nur wenig ist über die konkreten Inhalten bekannt und den Austausch mit der Zivilgesellschaft hat die Kommission auf ein Minimum heruntergefahren. Klar ist: Auch bei diesen Verhandlungen spielt „regulatorische Kooperation“ eine zentrale Rolle. … Weiterlesen
8. Mai 2020
von Laura Große
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Seit Jahren fordern Industrie und Lobbyverbände die Verankerung von „regulatorischer Kooperation“ in Handelsabkommen. Die Zivilgesellschaft warnt hingegen vor den Negativfolgen dieser Zusammenarbeit. Unser Positionspapier benennt die Gefahren und verdeutlicht: In bestehender Form hebelt regulatorische Kooperation grundlegende demokratische Spielregeln aus. Vergangene Woche gab die EU-Kommission bekannt, die Verhandlungen zur „Modernisierung“ des Freihandelsabkommens zwischen EU und Mexiko … Weiterlesen
20. Februar 2020
von Laura Große
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Ein umfassendes Handelsabkommen zwischen EU und USA schienen vom Tisch. Doch seit Mitte 2018 reden die Parteien wieder miteinander. Anfangs ging es nur um Industriezölle und bestimmte Zulassungsverfahren. Aber aktuelle Äußerungen der Kommission lassen alte Befürchtungen hochkommen: Wird hier heimlich über TTIP 2.0 verhandelt? Weiterlesen
6. Dezember 2019
von Laura Große
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Mehr als 30.000 Unterschriften für unsere Kampagne „Europa nicht den Konzernen überlassen“ – und zum krönenden Abschluss eine gemeinsame Aktion mit vielen UnterstützerInnen. Unser Fazit am Ende eines Jahres ganz im Zeichen der EU-Wahl. Weiterlesen
12. November 2019
von Laura Große
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Der zweite Versuch: Nach dem Scheitern Sylvie Goulards soll nun Thierry Breton, bisheriger Chef des französischen IT-Giganten Atos Kommissar für den Binnenmarkt werden. Neben Erfahrungen in der Privatwirtschaft hat der ein enormes Potenzial für Interessenkonflikte im Gepäck. Diese Woche muss er den Fragen der europäischen Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Weiterlesen
30. September 2019
von Laura Große
Der erste Beitrag in unserer Mini-Blogreihe zu den Anhörungen der neuen EU-Kommissionskandidat*innen. Heute: Handelskommissar Phil Hogan. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als könnte Hogan all das liefern, was sich die kritische europäische Zivilgesellschaft vom neuen EU-Handelskommissar wünschen würde. Doch halten seine Positionen auch einer tiefergehenden Betrachtung stand? Weiterlesen
30. September 2019
von Laura Große
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Heute wird Phil Hogan als designierter Handelskommissar vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Rede und Antwort stehen. Zu diesem Anlass richten wir einen offenen Brief zu den laufenenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA an Herrn Hogan und Kommissionspräsidentin von der Leyen. Weiterlesen
13. September 2019
von Laura Große
Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück. Geprägt waren sie vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Initiative „Trade for all“ sollte mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation in die europäische Handelspolitik bringen. Was hat sie erreicht? Zum Ende ihrer Amtszeit ziehen wir Bilanz. Weiterlesen
… wir informieren Sie über aktuelle Recherchen und Aktionen, bei denen auch Sie aktiv gegen Auswüchse des Lobbyismus vorgehen können.