Kommentare für LobbyControl

Kommentar zu Christian Wulff – leider kein Einzelfall von Dieter Hanitzsch

Dieter Hanitzsch — Sun, 05 Feb 2012 16:49:24 +0000

Die Sache mit dem Bundesbankscheck ist eigentlich der wirkliche Knackpunkt. Warum sollte ein Freund, der mir eine große Summe als Kredit zur Verfügung stellen will, das über einen Bundesbankscheck machen? Bei einem Bundesbankscheck ist der Aussteller strikt anonym. Warum sollte mein Freund anonym bleiben wollen ? Er hat doch nichts zu verbergen. Beim Bundesbankscheck für Herrn Wulff sollte man nicht wissen, woher das Geld kommt. Weshalb nicht ? Als Laie frage ich, ob man in so einem Fall nicht das Bankgeheimnis lockern könnte…?

Kommentar zu Neue Kampagne gegen Wechsel von EU-Beamten in Lobbyjobs von Jutta Meier

Jutta Meier — Thu, 02 Feb 2012 18:56:49 +0000

Es ist erschreckend und in höchstem Masse unmoralisch, was unsere “Volksvertreter” sich erlauben. Ganz frisch: Pöstchenverteilung Niebel und Ramsauer. Ramsauer, der Christliche (CSU) befördert Spezies. (SPIEGEL 5/30.1.12) Niebel sorgt auch für Nachfahren. Warum haut denen eigentlich niemand auf die Finger? Pensionen: Kein Problem. Michel zahlt Anstand: Dürfte unter christlichem Mäntelchen keine Rolle spielen. Ich hofffe, dass nicht alle Politiker so unverfroren sind. Klar, FDP ubd CSU, die Würstchen unter den Parteien, versuchen, ihr Schäfchen in´s Trockene zu bringen. Aber so ohne jeden Anstand? Und dann kann man ja auch noch Vorsorge für die Altersversorgung treffen. Mich packt die kalte Wut, wenn ich die Leistung dieser Männchen in´s Verhälnis zur Bezahlung stelle. Die Leistung bleibt auf der Srecke. Nur, wer bremst diese Nieten eigentlich aus?
Jutta Meier

Kommentar zu Brüssel braucht klare Regeln für Lobbyisten von Norbert

Norbert — Wed, 01 Feb 2012 15:17:17 +0000

Leider haben die Lobbyisten in Brüssel so viel Einfluß, dass sich viele Politiker nicht einmal mehr trauen gegen diesen Trend etwas zu unternehmen. Hier sind Milliarden im Spiel und die schwarzen Schafe würden bestimmt einer freiwilligen Selbstkontrolle aller European Transparency niemals zustimmen. Warum auch das Geld fließt und die Poliker werden zur Not auch mal gekauf oder mit lukrativen Posten nach der Arbeit im Parlament versorgt.

Kommentar zu Christian Wulff – leider kein Einzelfall von Sieglinde

Sieglinde — Mon, 30 Jan 2012 08:24:05 +0000

m.E. leitete Frau Geerkens den Bundesbankscheck nur weiter, warum sollte er sonst anonym sein? Wann erfolgte die 1. Rückzahlungsrate?Könnte es nicht sein, dass der Scheck von der BW Bank kam als Geschenk? Lässt sich wohl nicht ermitteln (auch nicht von Price Waterhouse)sicher in einem grösseren Betrag an BB versteckt.
Selbst wenn ich meinen Bruder Geld leihen würde, müsste der Betrag und die Rückzahlungsmodalitäten festgelegt werden, es könnte ihm ja was passieren, dann wäre das Geld futsch.
Wenn ich schon knapp bei Kasse bin, nehme ich auch nicht 85.000 mehr in Anspruch, als das Haus kostet. Die ganze Sache und Abwicklungstaktik ist nicht korrekt,um nicht zu sagen stinkt.

Kommentar zu Halbzeit-Bilanz: Schwarz-Gelb hat bei Demokratiereformen versagt von LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall

LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall — Fri, 27 Jan 2012 12:04:43 +0000

[...] schon in unserer Halbjahresbilanz zur schwarz-gelben Koalition, fordern wir die Bundesregierung auf, dass Thema Lobbyismus nicht länger zu ignorieren. [...]

Kommentar zu Offener Brief für mehr Transparenz bei Abgeordneten-Nebeneinkünften von LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall

LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall — Fri, 27 Jan 2012 12:03:32 +0000

[...] jedoch ohne überzeugende Begründung zurückgewiesen. Ebenso wurde die Chance verpasst, mehr Transparenz bei Abgeordneten-Nebentätigkeiten herzustellen und überzeugende Regeln zur Vorbeugung von Interessenkonflikten einzuführen. Diese Probleme [...]

Kommentar zu Parteispenden: Mehr Transparenz wagen! von LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall

LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall — Fri, 27 Jan 2012 12:01:23 +0000

[...] zu ignorieren. Die Staatengruppe gegen Korruption hat bereits vor zwei Jahren einen deutlichen Reformbedarf im Bereich des Parteisponsorings, bei Direktspenden an Abgeordnete und bei der Offenleg…. Die Bundesregierung hat die Empfehlungen der Staatengruppe jedoch ohne überzeugende Begründung [...]

Kommentar zu Parteitag absurd: CDU vermietet Rüttgers von LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall

LobbyControl | Christian Wulff – leider kein Einzelfall — Fri, 27 Jan 2012 11:53:24 +0000

[...] haben die Dienste von Manfred Schmidt in Anspruch genommen. Und Die CDU hat in NRW Treffen mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers [...]

Kommentar zu Lobbyskandal im EU-Parlament zeigt dringenden Bedarf für striktere Regeln von LobbyControl | Testfall: Finnischer Lobbyist will Europaabgeordneter werden

LobbyControl | Testfall: Finnischer Lobbyist will Europaabgeordneter werden — Thu, 26 Jan 2012 14:54:35 +0000

[...] Die entsprechenden Paragrafen sind allerdings recht schwach formuliert, obwohl sich der Lobbyskandal im März letzten Jahres um eben solche aus Nebentätigkeiten erwachsenden Interessenkonflikte drehte. Der Skandal um den [...]

Kommentar zu Kleines Bundesland als großes Vorbild? Landtag Brandenburg diskutiert über ein Lobbyregister von LobbyControl | Österreich: Uneinigkeit über geplantes Lobbyregister

LobbyControl | Österreich: Uneinigkeit über geplantes Lobbyregister — Thu, 26 Jan 2012 13:23:49 +0000

[...] eines verpflichtenden Registers in Deutschland aufschlussreich sein können. Wie bei der Anhörung im Landtag Brandenburg Anfang November 2011, sind auch in Österreich Fragen nach einer präzisen und sinnvollen Definition von Lobbying und [...]