Archive for the ‘Europa’ Category
Artikel zum Schwerpunkt Europa
Europa »
Am 25. bis 27. November findet in Stuttgart eine Konferenz zur Handels- und Investitionspolitik der EU statt: “Kooperation statt Konkurrenz. Neue Wege in der EU Handels- und Investitionspolitik”. Unser Vorstandsmitglied Thomas Dürmeier macht zusammen mit Pia Eberhard vom Corporate Europe Observatory einen Workshop zum Thema “Demokratie statt Lobbymacht”. Alle Informationen finden sich unter www.kooperation-statt-konkurrenz.de.
Europa »
Das Corporate Europe Observatory (CEO) hat letzte Woche eine Studie veröffentlicht, die die Lobbyarbeit von BASF für die gentechnisch veränderte Kartoffel Amflora und die Verflechtungen der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit beleuchtet. Sie zeigt einmal mehr die engen Verbindungen der European Food Safety Authority (EFSA) zur Industrie und die fehlenden Sicherheitsvorkehrungen gegen Interessenskonflikte. Die Europäische Behörde …
Europa »
Gestern hat das Plenum des Europaparlaments mit überwältigender Mehrheit beschlossen, einen Teil des Budgets für die Expertengruppen der europäischen Kommission einzufrieren, bis neue Regeln ihre Transparenz verbessern und vor ihrer Vereinnahmung durch Lobbyisten schützen. Dies ist ein Erfolg unserer Arbeit mit der Allianz für Lobby-Transparenz und ethische Regeln (ALTER-EU). Gemeinsam machen wir seit längerem …
Allgemein, Europa »
Ab sofort gibt es den englischsprachigen „Lobby Planet Brussels – The EU quarter“ in einer überarbeiteten und aktualisierten Auflage. Auf 48 Seiten bietet der Stadtführer ausführliche Informationen über die wichtigsten Lobby-Akteure in Brüssel. Auf einer Fläche von nur wenigen Quadratkilometern befinden sich in Brüssel nicht nur die Organe der EU, sondern auch geschätzte 15 000 …
Denkfabriken, Europa, Pressemitteilung »
Wie gestern bekannt wurde, sind erneut ExpertInnen, die die Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Fragen der Sicherheit von Nahrungsmittelzusätzen beraten, von Interessenkonflikten betroffen. Bereits in den vergangenen Monaten wurde die EFSA mehrmals wegen ihres mangelhaften Umgangs mit Interessenkonflikten kritisiert.
Recherchen der belgischen Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) und des französischen Netzwerks für Gesundheit und Umwelt …
Europa »
Auf die Frage, warum das globale Finanzsystem noch immer wie vor der letzten großen Krise operiert, gibt ein Bericht von Monitor Antworten. Dort werden die bisherigen Erfolge der Finanzlobby bei der Verhinderung wirksamer Regulierungen dargestellt.
Im Mittelpunkt steht das Institute of International Finance (IIF), geführt von Josef Ackermann. Wie die Reportage zeigt, versteht die Lobbyorganisation der …
Europa »
Zwei kurze Übersichten zur Rüstungslobby in Brüssel als Lesetipps:
Malte Lühmann: Rüstungslobbyismus: Brüsseler Waffenbrüder rücken zusammen. Informationsstelle Militarisierung (IMI) (via Nachdenkseiten)
Corporate Europe Observatory: War starts here. A guided tour about the arms industry lobby in Brussels (zusammen mit Vredesactie and Action Paix)
Europa »
Ein kollektives Aufatmen ging durch die Finanzbranche am Tag nach dem Euro-Krisengipfel zur erneuten Rettung Griechenlands (22. Juli 2011). Zwar erwarten die Banken mit griechischen Anleihen nun Verluste, diese dürften jedoch eher gering ausfallen. Verantwortlich hierfür ist der massive Einfluss des Institute of International Finance (IIF) in den Verhandlungen.
Das IIF ist mit 400 Mitgliedern, darunter …
Europa »
Die EU-Kommission beschafft sich externen Sachverstand nicht nur durch Expertengruppen, sondern auch durch Sonderberater für einzelne Kommissare. Der Europäische Bürgerbeauftragte hat nun auf eine Beschwerde über den ehemaligen Sonderberater und EU-Abgeordneten Pat Cox hin entschieden, dass die EU-Kommission hier bei der Vorbeugung und Kontrolle von Interessenkonflikten versagt hat. In seiner Entscheidung fordert der Bürgerbeauftragte die …
Europa, Lobbyisten in Ministerien, Lobbyregister, Nebentätigkeiten, Seitenwechsel »
Die nach den Skandalen um bestechliche EU-Abgeordnete (“cash-for-law”) von Parlamentspräsident Buzek eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihren Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für Abgeordnete vorgestellt. Im Oktober sollen die neuen Regeln vom Plenum des Parlaments bestätigt werden und zu Beginn des nächstes Jahres in Kraft treten. Wir zeigen in einer tabellarischen Übersicht (pdf), wo der Entwurf Verbesserungen …
