Kommentare zu: Nebeneinkünfte, der Tag danach

Von: Kommentare aus der AMAZONAS-Box

Kommentare aus der AMAZONAS-Box — Tue, 07 Aug 2007 18:08:14 +0000

Keine Lobbyisten in Ministerien…

Gute Sache das, die Transparenz herzustellen, wie sie die Regierung vermeidet:
Lobbyist kommt von Lobby – dem Ausdruck für die Vorhalle des Parlamentes. Auf die Vorhallen der politischen Entscheidungsgremien müssen sich Lobbyisten heute jedoch nich…

Von: marc pentermann.de

marc pentermann.de — Mon, 23 Jul 2007 07:24:55 +0000

Geld & Politik…

Wirklich neu ist es nicht: Mit Geld macht man Politik.
Aktuell wird bspw. bei Telepolis beschrieben, wie das Finanzamt die Informationsstelle Militarisierung bekämpft. Indem der nämlich rückwirkend die Gemeinnützigkeit entzogen wird…

Von: Peter Jeltig

Peter Jeltig — Wed, 18 Jul 2007 12:50:00 +0000

eine interessante beobachtung habe ich nach dem tag danach auch gemacht. lammert stellt sich auf einer anderen seite dem gespäch mit bürgern, vielleicht ist es in diesem zusammenhang auch von interesse: http://www.direktzu.de/bundestagspraesident

Von: Mario Lenitz

Mario Lenitz — Mon, 16 Jul 2007 11:31:53 +0000

Das Geld, das in die Politiker “investiert” wird, sollte lieber für die Schaffung neuer Arbeitsplätze verwendet werden.

Von: Helga Müller

Helga Müller — Tue, 10 Jul 2007 12:14:03 +0000

Das Schlimme ist ja nicht das viele Geld, das Schlimme ist, das diese Politiker damit gekauft werden und Teil von Wirtschafts-und Finanzstrategien werden. Und diese verscherbeln das ehemalige Volksvermögen und privatiesieren nicht nur Wasser und Bildung, Gesundheitswesen, Post und Bahn, sie befürworten Tornadoeinsätze in Afghanistan , riskieren unsere Menschen mit in den Krieg hineinzuziehen, sie befürworten die totale Überwachung im Lande um ein Orwellsches Regiem zu legitimieren.I
Im Ausland wird unter dem Deckmantel der Menschenrechte die Einflußnahme auf die jeweiligen Regierungen geübt und bei uns wird der einfache Mensch arrogant als Masse behandelt, die abgeschöpft und am Ende bei zu viel Fernseh- und Medienkonsum soweit entmündigt wird, daß sie nicht mehr in der Lage sind, die Politiker an Anstand und Pflichten zu erinnern und unser Grundgesetz einzuhalten.
Die Macht der Ohnmächtigen ist sich zu verweigern -das habe ich bei den Geschwistern Scholl gelesen.

Von: Scherhard Gröder

Scherhard Gröder — Tue, 10 Jul 2007 07:44:10 +0000

Ja – ja, die Politiker – wollen unsere Heim-PCs ausspionieren lassen und sagen noch nicht einmal, was sie noch nebenbei an Geld bekommen (das Wort verdienen habe ich mal weggelassen).

Von: Marcel

Marcel — Mon, 09 Jul 2007 15:29:34 +0000

Und dabei nicht vergessen, das Gedächtnis der Parteimitglieder aufzufrischen, rechtzeitig bevor die schönen Listenplätze verteilt werden. Mein Parteibuch wird dabei sicherlich nach Kräften helfen. :-)

Wenn “Problemfälle” nicht mehr direkt gewählt werden, aber nachher über Listen doch wieder drin sitzen, wäre insgesamt wenig gewonnen.

Von: U. Müller

U. Müller — Mon, 09 Jul 2007 14:56:51 +0000

Im Zweifelsfall kann man das Gedächtnis der Wählerinnen und Wähler ja vor der Wahl auffrischen ;-)

Von: Marcel

Marcel — Mon, 09 Jul 2007 14:11:52 +0000

Bei aller Kritik an dem Gesetz über die Nebeneinkünfte, mit der Mein Parteibuch nicht gespart hat, eines haben das Gesetz und das anschließende Verfahren auf jeden Fall erreicht: es wird öffentlich reichlich über die “Nebentätigkeiten” von Abgeordneten geredet.

Dass das überhaupt medial in dem Ausmaß diskutiert wird, wie es gerade geschieht, ist auf jeden Fall schon einmal ein großer Erfolg. Dabei, das wichtige Thema der “Nebentätigkeiten” im Gespräch zu halten, sind in gewisser Weise sogar die Bestrebungen, das Gesetz nun wieder zu verändern – zu verwässern oder zu verbessern – hilfreich.

Es bleibt zu hoffen, dass das Gedächtnis der Wähler bis zur nächsten Wahl reicht.

Von: peter raikowsky

peter raikowsky — Sat, 07 Jul 2007 12:21:09 +0000

Auch Otto Schily könnte demnächst wieder ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil er als zumindest indirekt Begünstigter seiner eigenen politischen Entscheidungen direkt in Schröders Fußstapfen tritt und an der Unabhängigkeit von Politik und Wirtschaft einmal mehr zweifeln lässt. Unser lieber ExInnenminister sitzt nämlich in den Aufsichtsräten zweier Unternehmen, die führend im Bereich IrisScan und e-Pässe sind. Ich habe gerade einen interessanten Blogeintrag bei bitgewitter dazu gelesen: Die biometrischen Nebentätigkeiten des Otto Schily.