Kommentare zu: INSM macht mobil gegen Mindestlohn – und die FR hilft

Von: Bernd

Bernd — Wed, 23 May 2007 11:49:14 +0000

zum Thema “und die FR hilft”; nun, es verschwindet eine namhafte Zeitung mehr von der Bildfläche der Neutralität. Der Tagesspiegel in Berlin ist auch zu einem quasi Regierungsamtsblatt generiert; es fehlt noch die SZ, die immer noch erfrischend unabhängige Beiträge publiziert. Wenn auch die “eingesackt” ist, dann ist Ende der Pressefreiheit in Deutschland. Vielleicht gibt es ja bald ein Bundespropagandaministerium mit der Unterabteilung “Steuerung der Printmedien”? Wer weiß?

Von: Bernd

Bernd — Wed, 23 May 2007 11:44:21 +0000

Ich möchte mich auf das Thema “Mindestlohn” konzentrieren:
1. Wir haben die EU mit der Freizügigkeit, dass ein Unternehmer in welchem Land auch immer, seine Zelte aufschlagen kann.
2. Wir haben rechtlich in Deutschland kein Mittel, einem Unternehmer das Schließen seines Betriebes zu verhindern.
3. Wir haben durch die WTO weitgehend die Rechtsgrundlage geschaffen, dass ein Unternehmer in welchem Land auch immer, seine Zelte aufschlagen kann.
4. Der Versuch, Jurispurdenz durch Moral zu substituieren, ist gründlich fehl geschlagen
5. Der Versuch, die U$A und GB zu einem verpflichteteren Handeln zu veranlassen, ist auf der letzten G8 der Finanzminister völlig fehl geschlagen.

Daraus folgt ( bitte total emotionslos ):

a) die Einführung eines Mindestlohns, auch unter Berücksichtigung der geographischen Lage Deutschlands ) bei der derzeitigen rechtspolitischen Lage ( WTO, EU ) führt zu einem verstärkten Abwandern von Arbeitsplätzen, weil jeder Unternehmer über eine Kostenminimierung eine Gewinnmaximierung betreibt ( nicht verboten )
b) die INSM wird fortgesetzt diese Politik fordern, weil gerade die Zielgruppe Unternehmer von der Politik der WTO und EU profitieren.

Wir haben gerade begonnen, eine Artikelserie zu starten mit dem Ziel, eine Zustandsbeschreibung der Demokratie in Deutschland darzustellen: http://www.deutschland-debatte.de/2007/05/23/die-zersplitterte-demokratie-teil-1/

Von: Udo Ehrich

Udo Ehrich — Wed, 16 May 2007 20:53:36 +0000

Wenn ich die Einlassung auf der Homepage der INSM richtig verstanden habe, ist die Anzeige mit Ludwig Erhard, die vermutilch eine Anzeigenserie wird, eine exklusive Geschichte für die Süddeutsche Zeitung.

Leider hat auch der INSM-Botschafter van Suntum von der Uni Münster auf dem Höhepunkt der Diskussion um Manager-Gehälter im Rahmen der Wiederaufnahme des Mannesmann-Prozesses in der Süddeutschen Zeitung einen Außenbeitrag platzieren können, in der er feststellt, daß Reichtum keine Schande sei, und daß Manager und Arbeitgeber auch mehr arbeiten würden als Angestellte, und daß man Arbeitslosen nur mit aktivierender Sozialpolitik helfen könne und so weiter…

Ich finde die Landnahme in der Presselandschaft durch die INSM einfach erschreckend.

Von: INSM-Watchblog

INSM-Watchblog — Wed, 16 May 2007 15:55:56 +0000

Wie man die FR dem neoliberalen Mainstream gefügig machte…

Am heutigen Tage findet ab 18:00 Uhr im Palais des Frankfurter Zoos eine Podiumsdiskussion zum Thema Mindestlohn statt. Titel der Veranstaltung: Niedriglohnsektor – Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit. Warum diese Veranstaltung hier Erwähnung findet…

Von: Perspektive2010

Perspektive2010 — Wed, 16 May 2007 14:13:50 +0000

DuMonts EXPRESS ist auch so etwas wie die BILD, nur nicht ganz so reisserisch. Und im Kölner Stadt-anzeiger gibt es durchaus einige Ähnlichkeiten zur WELT oder FAZ. Man kann die FR also getrost abbestellen oder einfach nicht mehr kaufen. Eine Besserung ist da nicht mehr zu erwarten.

Gruß

Alex